: Ciba-Geigy dementiert
Genf (taz) - Der Schweizer Chemiekonzern Ciba-Geigy hat dementiert, durch die Lieferung chemischer Grundsubstanzen direkt oder indirekt an der irakischen Giftgasproduktion beteiligt gewesen zu sein. Entsprechende Vorwürfe hatten vergangene Woche Vertreter der „Vereinigten Kurdischen Front“ in Genf erhoben. (Siehe taz vom 26.1.). Ciba-Geigy -Pressesprecher Reinhard Moser erklärte gestern, der Konzern liefere „ausschließlich Fertigprodukte“ für den Agrarsektor. Daraus chemische Grundsubstanzen für die Giftgasherstellung zu gewinnen sei „faktisch unmöglich“. Gegenüber dem Zürcher 'Tagesanzeiger‘ hatte Moser am Samstag noch erklärt, eine solche Rückgewinnung sei grundsätzlich möglich, wenn auch mit enormen Kosten verbunden.
Die Schweiz ist Mitglied der „australischen Gruppe“, eines freiwilligen Zusammenschlusses 19 westlicher Staaten sowie der EG, die bislang Exportrestriktionen für acht Substanzen vereinbart haben, bei denen nur ein oder zwei chemische Prozesse zur Giftgasherstellung notwendig sind. Der Leiter der Rechtsabteilung des für Ausfuhrbewilligungen zuständigen Eidgenössischen Militärdepartements, Fran?ois Godet, wollte zwar nicht sagen, ob Ciba Geigy eine der acht Substanzen exportiert hat, von denen alle „genehmigungspflichtig“ seien. Er hielt es für unwahrscheinlich, wenn auch „theoretisch nicht für ausgeschlossen“, daß Nicht-EG-Staaten via Umwegexporten über EG-Staaten einen für die Giftgasproduktion relevanten Vorrat dieser Substanzen erlangen können.
Die Schweizer Bundesanwaltschaft ermittelt unterdessen gegen mehrere Schweizer Firmen und Personen wegen eines möglichen Verstoßes gegen die Exportverordnungen.
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