: Rücktritt!
Konsequenzen ziehen ■ K O M M E N T A R
Der Verhandlungsauftrag der AL-Mitgliederversammlung war klar und eindeutig. Einstimmig wurden Verhandlungen mit der SPD „bis hin zur Koalition“ beschlossen. Etwas mehr als eine Woche ist das her. In Teilen soll das Regierungsprogramm schon fix und fertig formuliert sein. Richtig war es, die Ideologie-Fragen auszuklammern, ganz pragmatisch vorzugehen. Und dann diese zwei Wortmeldungen, die jetzt entschuldigend als „persönliche Meinungsäußerung“ hingestellt werden. OK., sollen SPD und AL das ernst nehmen, mit den „persönlichen Äußerungen“ und weiterverhandeln. Wolf und Arkenstette müssen überlegen, was sie in einer Kommission mit der SPD zu suchen haben, die „bis hin zur Koalition“ verhandeln soll. Warum haben sie sich mit in die Verhandlungskommission wählen lassen, obwohl sie eigentlich von vorn herein gegen eine Koalition waren? Zumindest Harald Wolf hat bereits zwei Tage nach der MVV in einem taz-Gespräch sehr deutlich gemacht, daß er für Tolerierung und nicht für eine Koalition plädiert. Sollen sie doch zurücktreten. Es ist letztlich ihr individuelles Problem und nicht das der Partei. Schlagzeilenträchtig und eminent gefährlich wird es allerdings, wenn die beiden gleichzeitig quasi die Verhandlungsführer Innen für die AL sind. Das hält ein rot -grünes Koalitionsprojekt in Berlin noch nicht einmal eine Woche aus. Wenn das der politischen Öffentlichkeit länger zugemutet wird, dann braucht über das Verhandlungspaket am Ende gar keine AL-Mitgliederversammlung mehr abstimmen, dann ist rot-grün schon vorher gescheitert. Nicht an der SPD und auch nicht an einer „rechten Kampagne“ sondern an zweien, von denen man uns glauben machen will, sie hätten nur „persönliche Meinungsäußerungen“ kundgetan.
Max Thomas Mehr
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