Hessen liegt nicht in Bremen
■ Alle vier Bürgerschaftsparteien nach der Hessen-Wahl einig: Ergebnisse haben für Bremen wenig Bedeutung / CDU will nachdenken, Grüne kräftigere Opposition werden und SPD weiterregieren
Einig waren sich gestern abend alle Bremer Parteien in der Kommentierung des hessischen Kommunal-Wahl-Ergebnisses zumindest in einem Punkt: Für Bremen
hat das Ergebnis keine Bedeutung.
Dabei hatten die Deutsch-Nationalen mit der DVU in Bremen als erstem Bundesland ihren
Sprung ins Parlament geschafft.
Erstmal „gründlich nachdenken“ will jetzt Günther Klein, Mitglied des CDU-Fraktionsvorstandes. Wenn sich Ende des Jah
res seine Partei in Bremen zum Bundesparteitag versammelt, müsse man sich vor allem „mit einer gründlichen Analyse“ beschäftigen. Mit der CDU-Politik in Frankfurt und Bonn habe das Wahlergebnis wenig zu tun, meinte Klein, „das hat tiefergehende soziologische Ursachen“. Erinnern wollte er in diesem Zusammenhang zum Beispiel „an den sich ausbreitenden Gruppenindividualismus“. Dagegen seien jetzt „die großen Volksparteien“ gefragt.
„Erschreckt“ hat sich Ludwig Hettling, der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, vor allem über den Erfolg der NPD in Frankfurt. Es zeige sich dort „dieselbe Grundhaltung wie bei der Wahl in Berlin.“ In Bremen habe man aus dem Abschneiden der DVU gelernt, meinte Hettling, und kündigte eine „große Kampagne gegen Rechts“ seiner Partei an. Die rot-grünen Perspektiven in Berlin und Frankfurt möchte er nicht auf Bremen übertragen. „Wir kämpfen weiter um die absolute Mehrheit, obwohl „die AL in Berlin ja erstaunlich vernnftige Koalitionsverhandlungen“ geführt habe.
„Ausgerechnet die NPD, die doch politisch schon totgesagt war“, sah der Bremer FDP-Fraktionschef Claus Jäger in Frankfurt seine eigene Partei in den Römer hinein überholen. „Es spielt offensichtlich keine Rolle mehr,
in welchem Kleid die Rechten antreten“, erinnerte er an den Bremer DVU-und den Berliner Republikaner-Erfolg. Gleichzeitig haben aber auch die Grünen mit Daniel Cohn -Bendit kräftig zugelegt. „Eine differenzierte Position zwischen den Extremen reicht nicht mehr aus“, beklagte Jäger daraufhin das Schicksal seiner Partei. Einen guten Teil der CDU-Verluste in Frankfurt bucht Jäger allerdings auf das Konto „Filz und Vetternwirtschaft“.
Trotz künftiger rot-grüner Regierungen in Berlin und Frankfurt will sich Carola Schumann, in Bremen grüne Fraktionsvorsitzende, nicht von einer „konsequenten Oppositionsrolle“ abbringen lassen. „Wir sollten sogar noch die Anstrengungen verstärken, der SPD ihren Spiegel vorzuhalten“, meinte sie. Was darin zu sehen sei, habe sie im Untersuchungsausschuß St.-Jürgen-Straße erfahren: „Je mehr Filz da zutage kam, desto weniger wünsche ich mir eine Regierungsbeteiligung, aber desto mehr ein Durchbrechen der Arroganz der Macht.“
Auch ohne direkte Auswirkungen auf Bremen freut sich Carola Schumann über den „neuen Trend“: „Die Zukunft der Grünen fängt gerade erst an.“ In welche Richtung sie gehen wird? „Das kann man noch nicht sagen.“
Dirk Asendorpf
