„Dollarthafen nicht mehr realisierbar“
Umweltverbände sind optimistisch, daß das Emdener Großprojekt nicht mehr verwirklicht wird: Zu teuer, zu umweltschädlich, zu unwirtschaftlich / Ex-Planer zu den Projekt-Gegnern übergelaufen ■ Aus Hannover Jürgen Voges
Nach Auffassung von neun in der „Arbeitsgemeinschaft Dollarthafen“ zusammengeschlossenen Umweltschutzverbände steht das Emdener Dollarthafenprojekt kurz vor dem Absturz. Nach wichtigen Erfolgen der Arbeitsgemeinschaft könne nunmehr mit dem Bau des umstrittenen Projektes frühestens in acht Jahren begonnen werden, sagte der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Theo Schröder gestern in Hannover. Damit sei das gesamte umweltfeindliche und unwirtschaftliche Milliardenprojekt nicht mehr realisierbar.
Die Arbeitsgemeinschaft hat inzwischen durchgesetzt, daß der Dollarthafen als erstes bundesdeutsches Großprojekt direkt auf Grundlage der entsprechenden EG-Richtlinie einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterzogen wird. Während der bundesdeutsche Gesetzentwurf zur Umsetzung der UVP -Richtlinie in nationales Recht noch seiner Verabschiedung harrt, konnten die Umweltschutzverbände gegenüber dem Bundesverkehrsministerium auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes hinweisen, wonach bei Fehlen von nationalen UVP-Bestimmungen bei bestimmten Projekten die EG-Richtlinie direkt anzuwenden ist. Inzwischen hat sich das Bundesverkehrsministerium gegen den Widerstand des Wirtschaftsministeriums in Hannover diese Rechtsauffassung zu eigen gemacht. Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest will das Planfeststellungsverfahren für den Hafen erst fortsetzen, wenn die Prüfung der Umweltverträglichkeit nach EG-Recht abgeschlossen ist. Nach Aussage von Theo Schröder, der den BUND in der AG Dollarthafen vertritt, wird sich allein durch die UVP der Abschluß des Planfeststellungsverfahrens um mindestens zwei weitere Jahre verzögern. Außerdem müßten nun auch die indirekten Auswirkungen des Hafenbaus auf die Natur vorab umfassend geprüft werden. Auch die Folgen des Projekt für den niederländischen Teil des Naturschutzgebiets Dollart seien erstmals einzubeziehen.
Darüber hinaus haben sich die Umweltschutzverbände mit dem Erwerb einer Wattfläche mitten im Naturschutzgebiet Dollart inzwischen die Klagebefugnis gegen das Hafenprojekt erkauft. Selbst bei einer Gemehmigung des Hafenprojektes, die die Schiffahrtsdirektion frühestens in drei Jahren erteilen könne, sei man nunmehr in der Lage, den Baubeginn auf dem Klagewege um mindestens weitere fünf Jahre zu verzögern.
Zu den Dollart-Gegnern ist inzwischen auch der ehemalige Planer des Emdener Hafens übergelaufen. Nach seinen Berechnungen ist der Untergrund, auf dem die neue Schleuse des Dollarthafens enstehen soll, nicht tragfähig. Eine Verfestigung des Untergrundes während des Hafenbaues würde die Kosten des schon jetzt unwirtschaftlichen Projektes um rund 500 Millionen auf knapp zwei Milliarden DM erhöhen, erklärte der Sprecher der AG Dollarthafen. Damit sei das Großprojekt, das die Tier- und Pflanzenwelt bedrohe, auch noch unfinanzierbar geworden.
