: Machtvakuum
Streit um die Ernennung der Staatsekretärin für Frauen ■ K O M M E N T A R
Es hätte ein Zeichen von politischer Offenheit sein können, daß die Alternative Liste eine radikale Feministin auf den Posten der Frauensenatorin setzt. Es hätte Signale setzen können für eine neue Frauenpolitik jenseits von Ausgrenzung und sozialdemokratischem Bemühen um Gleichstellung. Doch der Konflikt zwischen ALerinnen und den autonomen Frauen zeigt jetzt einmal mehr, daß es Ausdruck der Unfähigkeit der AL ist, die Macht selbst in die Hände zu nehmen.
Am Abend des Wahltages, als alle noch gebannt auf die Monitore starrten, tat sich ein riesiges Loch vor der AL auf - ein Machtvakuum. Rot-Grün wurde von der AL begriffen als ein Problem von Themen und Forderungen. Beharrlich hat sie Sachverhandlungen mit der SPD geführt und sich dabei um die Machtfrage, die letztlich auch eine Personalfrage ist, gedrückt.
Die Chance, die die AL hatte, haben die autonomen Frauen ergriffen. Sie eroberten im Sturm den Senatorinnenposten für sich und sind jetzt dabei, ihre Hausmacht zu sichern. Die AL -Frauen sitzen fast schüchtern daneben und staunen und lassen sich die Frauenpolitik aus der Hand nehmen. Daß die neue Senatorin über die Besetzung der Staatssekretärinnenstelle unter dem Stichwort „Vertrauen“ diskutiert, ist verlogen, bestenfalls nur die halbe Wahrheit. Es geht um Macht. Es hätte eines offenen und harten Konflikts bedurft, um den autonomen Frauen klarzumachen, daß es schließlich die AL war, die die Wahlen gewonnen hat. Dann aber hätten die AL-Frauen sich stellen müssen, ihrer Politik und der Verantwortung. Die Macht ist eine Herausforderung. Die AL-Frauen sind diesmal daran gescheitert. Brigitte Fehrle
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