Erster Schritt für Bafög-Reform

Berlin (taz) - Als „Schritt in die richtige Richtung“ hat der Präsident des Deutschen Studentenwerks, Professor Albert von Mutius, die geplante Bafög-Reform von Bildungsminister Möllemann (FDP) bezeichnet. Das Studentenwerk hatte sich auf einer Fachtagung mit dem Gesetzeswerk befaßt, das Möllemann im Herbst ins Bundeskabinett einbringen will. Damit könnte die Bafög-Reform bereits zum 1.Oktober 1990 in Kraft treten. Die Bafög-Reform stelle „eine Art Rückwende“ zum früheren System dar, wie sich Albert von Mutius ausdrückte. Die Konservativen würden damit die von ihnen betriebene Umstellung auf „Volldarlehen“ zurücknehmen und das Zuschußprinzip wiedereinführen. Fest steht offenbar, daß das Bafög zur Hälfte als Zuschuß und zur Hälfte als Darlehen gewährt werden soll. Gleichzeitig sollen die Elternfreibeträge erhöht werden; dadurch würden etwa 70.000 StudentInnen zusätzlich in den Genuß des Bafögs gelangen. Etwa 180.000 StudentInnen würden mehr Bafög als bisher bekommen, erklärten die VertreterInnen des Studentenwerks. Finanziert werden sollen diese Verbesserungen, indem die sogenannte „elternunabhängige Förderung“ praktisch gestrichen werden soll. Als weiteren Wermutstropfen betrachtet das Studentenwerk, daß das Schüler -Bafög für Gymnasiasten nicht wieder eingeführt werden soll.

Ursel Sieber