: S O C K E N S C H U S S Abgeordnete Verantwortung
■ Erst kommt die Partei und dann das Volk
Abgeordnete werden vom Volk gewählt, dem Volk gegenüber sind sie verantwortlich - heißt es. Doch in Bremen ist bekanntlich einiges anders. Im Parlament gab es gestern einen mittleren Aufruhr als eine satte Mehrheit verwirrter SPD-Abgeordneter das Händchen aus Versehen für den falschen Antrag hob - und damit in erster Lesung das neue Wahlgesetz in der Fassung der CDU beschloß. Plötzlich gab es die Möglichkeit, bei der Bürgerschaftswahl einzelne Kandidaten auf der Partei-Liste zu wählen - und andere rauszuschmeißen.
Dabei durfte es natürlich nicht bleiben, womöglich wären die verschnarchten Parlamentarier beim nächsten Urnengang durch frisches Blut ersetzt worden. Also wurde nachgebessert, eine zweite Lesung sofort durchgeführt und der CDU-Antrag diesmal parteigemäß abgeschmettert. Merke: In Bremen sind die meisten Abgeordneten nicht dem Volk, sondern der SPD gegenüber verantwortlich.
Dirk Asendorpf
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
