REPs „nicht erkennbar“
■ Franz Schönhuber auf REP-Parteitag erwartet / Antifa-Bündnis plant Großkundgebung vor den Schultheiss-Sälen / Anschließend ist zur Demonstration zum ehemaligen Gestapo-Hauptquartier aufgerufen
Am Sonnabend, den 8.Juli, werden die Berliner „Republikaner“ im Neuköllner Versammlungslokal „Schultheiss an der Hasenheide“ ihren zweiten Landesparteitag abhalten. „Wir haben Franz Schönhuber eingeladen, und er wird am 8. in Berlin sein“, verkündet der Pressesprecher und voraussichtlich künftige neue Landesvorsitzende der REPs Pagel.
Das zentrale „Bündnis gegen Faschismus, Rassismus und Sexismus“, dem sich über 35 Organisationen von der AL über die Jusos und der VVN bis hin zu den verschiedenen bezirklichen Antifa-Gruppen angeschlossen haben, ruft für den gleichen Tag zu einer Großkundgebung vor dem Versammlungsort „Schultheiss“ auf. Unter dem Motto „Nein zu Neofaschismus, Rassismus, Nationalismus und Sexismus!“ erklärt das Bündnis: „Nicht nur in der BRD und West-Berlin, sondern in fast allen Ländern Westeuropas streben die sogenannten Neuen Rechten - alter Geist in neuer Verpackung
-parlamentarische Machtgewinne an. Die Ergebnisse der Europawahl zeigen erneut, daß viele auf die Hetze reinfallen. Es ist unsere Aufgabe, überall dort, wo faschistische und rassistische Ideologien auftauchen, diesen entgegenzutreten, sei es in den Betrieben, auf der Straße, in den Stadtteilen, sei es zum Landesparteitag der Republikaner.“
Nach der Kundgebung, die um 8 Uhr beginnen soll und auf der mehrere RednerInnen sprechen werden, ist noch eine Demonstration zum ehemaligen Gestapo-Hauptquartier am Gropiusbau vorgesehen.
Die Polizei „muß sicherstellen, daß der Parteitag durchgeführt werden kann“, erklärt der Pressesprecher der Polizei. Leiter des Polizeieinsatzes am 8.Juli wird der zweite Mann der Kreuzberger Direktion V, Polizeioberrat Döring, sein. „Wir können nicht ausschließen, daß es zu Ausschreitungen kommen wird, zumal im 'Interim‘ jetzt Flugblätter der Autonomen aufgetaucht sind, die nicht gerade friedlichen Inhalts sind“, heißt es bei der Polizei. An ein Verbot der Kundgebung, das der Polizeipräsident aussprechen müßte, ist allerdings bislang nicht gedacht.
REP-Sprecher Pagel „rechnet mit 5.000 Chaoten“ und empfiehlt „den 375 Delegierten, rechtzeitig zu kommen“, da sonst ein Durchkommen in den Versammlungssaal nicht mehr möglich sein könnte. Neben der Neuwahl des Landesvorsitzenden sollen die Delegierten auch über eine Neufassung der Berliner Parteisatzung entscheiden.
Seit Wochen hatten sich die REPs vergeblich um Räumlichkeiten für ihren Parteitag bemüht. Noch gestern hatte DGB-Chef Pagels den Pächter des „Schultheiss an der Hasenheide“ aufgefordert, den REPs den Saal nicht zur Verfügung zu stellen. Der Pächter sieht allerdings keine Möglichkeit mehr, aus dem Vertrag herauszukommen. Gegenüber der taz erklärte er: „Es handelt sich um einen öffentlichen Versammlungsraum, und wir haben einen Vertrag gemacht. Beim Anmieten damals war für uns auch nicht erkennbar, wer die Anmieter sind. Wenn wir jetzt aus dem Vertrag aussteigen, kostet uns das Tausende von Mark Strafe.“
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