Maintalgemeinde: SPD läßt grüne Stadträtin durchfallen

Frankfurt (taz) - Nach den hessischen Kommunalwahlen im März dieses Jahres fanden sich in der Verbandsgemeinde Maintal zwischen Frankfurt und Hanau - Sozialdemokraten und Grüne zur sozial-ökologischen Koalition zusammen. Ein Koalitionsvertrag wurde ausgehandelt und die Landtagsabgeordnete Priska Hinz sollte als Stadträtin der Grünen und Dezernentin für Finanzen, Soziales und Kultur dem SPD-Bürgermeister und seinem sozialdemokratischen Ersten Beigeordneten als „grünes Korrektiv“ hauptamtlich an die Seite gewählt werden. Bürgermeister und Erster Beigeordneter waren schon vor Monatsfrist mit den Stimmen von SPD und Grünen in ihre Ämter gewählt worden.

Am Montag abend stand die Grüne Priska Hinz zur Wahl an eine „Routineangelegenheit“, wie die Grünen vor der Wahl meinten. Doch dann stimmten fünf Sozis gegen die Grüne: Die Kandidatin war durchgefallen und das rot-grüne Bündnis geplatzt. Gestern wurde auch bei den Grünen im Landtag, die sich schon auf den Nordhessen Reinhold Weist als Nachrücker für Hinz eingestellt hatten (seit Jahren schon kämpft Weist um ein Landtagsmandat), über die Hintergründe der „sozialdemokratischen Untat“ spekuliert. Nach Mehrheitsmeinung seien „politische Motivationen auszuschließen“.

Grünen-Sprecherin Elke Cesanne: „Der SPD -Fraktionsvorsitzende in Maintal wäre selbst gerne Zweiter Beigeordneter geworden. Der und sein Clan haben aus Rache gegen Priska gestimmt.“ Noch in der Nacht nach dem Wahldesaster gab es eine Sondersitzung der SPD-Fraktion, auf der der Fraktionsvorsitzende beteuerte, daß er nicht gegen die Grüne gestimmt habe.

Durchfälle der Grünen auf der kommunalen Ebene haben in Hessen allerdings schon Tradition. Vor Hinz scheiterte Kretschmann aus BaWü als Beigeordneter im Landkreis Groß -Gerau schon vor der Wahl. Und Dirk Treber (Ex-MdL) konnte im Landkreis Bergstraße nicht stellvertretender Landrat werden.

kpk