: Veto Bushs für Rüstungsplan
Washington (ap) Präsident Bush hat am Montag ein Veto gegen Kongreßbeschlüsse eingelegt, die die geplante Zusammenarbeit zwischen den USA und Japan bei der Produktion eines modernen Jagdflugzeugs stark einengen. Es geht um eine gemeinsame Produktion einer modernisierten Version des amerikanischen Jägers F-16 im Auftragswert von derzeit sechs Milliarden Dollar. In den Beschlüssen von Repräsentantenhaus und Senat wird verlangt, daß mindestens 40 Prozent des Auftragsumfangs an US-Unternehmen vergeben werden müßten. Ferner soll den Japanern der Zugang zu modernster amerikanischer Triebwerkstechnik verwehrt bleiben und ihnen der Verkauf des Flugzeugs an Drittländer untersagt werden. Bush begründete sein Veto damit, die Beschlüsse würden dem Rechnungsprüfungsamt des Kongresses das Recht zu umfangreichen Eingriffen in das Projekt verschaffen und die verfassungsmäßigen Rechte der Exekutive beeinträchtigen. Ein Veto des Präsidenten kann nur mit jeweils Zweidrittelmehrheit im Haus und im Senat überstimmt werden. Japans Verteidigungsminister Yamasaki begrüßte den Schritt Bushs.
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