Risse im roten Imperium - die Peripherie revoltiert

Was wird aus der Sowjetunion? Das nationale Aufbegehren der nichtrussischen Völker vom Baltikum bis zum Kaukasus traf Moskau unvorbereitet / Der „bürokratische Zentralismus“ muß heute als Erklärung für alle Probleme herhalten / Negative Tendenzen des Nationalismus verschärfen die Lage ■ Von Uwe Halbach

Seit Anfang 1988 reißt die Kette nationaler Spannungen in der UdSSR nicht mehr ab. Fast täglich beherrschen Meldungen über gewalttätige Auseinandersetzungen, Streiks und Demonstrationen die Nachrichten aus dem Vielvölkerstaat. Noch vor drei Jahren haben Beobachter aus Ost und West nicht vorausgesehen, welche Brisanz die Nationalitätenfrage in der UdSSR entwickeln würde. Anfang Juli wandte sich Gorbatschow in einem dramatischen Appell an die Völker der Sowjetunion, den Reformprozeß nicht durch Gewalt und nationale Egoismen zu gefährden. Gleichzeitig kündigte er an, die höchsten politischen Gremien in Staat und Partei, der Kongreß der Volksdeputierten, der Oberste Sowjet und das ZK der KPdSU, werden sich mit der Nationalitätenpolitik als wichtigster innenpolitischer Aufgabe vorrangig befassen. Im September soll ein Plenum des ZK der KPdSU ausschließlich diesem Problem gewidmet sein. Das Paradoxe in der momentanen Entwicklung der ethnischen Spannungen liegt darin: Schuf Glasnost überhaupt erst die Möglichkeit zur öffentlichen Artikulation eigenständiger nationaler Interessen, kann die Vehemenz, mit der diese in einigen Republiken verfolgt werden, zu einer Bedrohung des gesamten Reformprozesses werden. Zudem offenbaren die immer zahlreicher in der politischen Arena auftauchenden Bewegungen, Initiativen und Volksfronten ein äußerst heterogenes Bild. Häufig läßt sich das nationale Motiv als Kristallisationspunkt nicht von ökologischen Anliegen oder dem Streben nach sozialer Emanzipation trennen. Radikale wie gemäßigte Kräfte erheben sich gleichermaßen zu Sachwaltern der gesellschaftlichen Umgestaltung. In wöchentlicher Folge wird sich eine Serie mit den spezifischen Konflikten in einzelnen Unionsrepubliken befassen.

„Erst wenn es donnert, bekreuzigt sich der Bauer.“ Ein russisches Sprichwort, das im Zusammenhang mit der Nationalitätenfrage neuerdings von der sowjetischen Öffentlichkeit häufiger zitiert wird. Im sowjetischen Nationalitätengefüge donnert es seit Ende 1986 in gnadenlos dichter Abfolge. Das Sprichwort gewinnt Berechtigung, weil mit der Fiktion der „grundsätzlich gelösten nationalen Frage“ bis 1987 die fatalste Lebenslüge der UdSSR kultiviert wurde. Keine andere Komponente der bis vor kurzem gültigen sowjetischen Selbstdarstellung wird von der Wirklichkeit so wütend attackiert wie diese. Seit zwei Jahren setzt sich die sowjetische Öffentlichkeit mit dem Nationalitätenproblem intensiv auseinander. Kritische Analyse breitet sich aus, wo bis vor kurzem noch Tabuisierung, Verdrängung und Falschdarstellung herrschten.

Gorbatschow hat inzwischen die Nationalitätenfrage zu seinem größProblem erklärt. Konservative Reformgegner machen Perestroika und Glasnost für ein Völkerbeben verantwortlich, das den Bestand des sowjetischen Staates gefährdet. In der Tat haben die sowjetischen Reformer nicht vorausgesehen, daß die nationalen Segmente der Gesellschaft viel stärker als die sozialen auf die Reformsignale reagieren würden. Auch westliche Nationalitätenexperten zeigen sich von der Heftigkeit der nationalen Reaktionen auf Glasnost überrascht. Dennoch ist es absurd, die Reform für diesen Prozeß verantwortlich zu machen. Sie hat ihn katalysiert, nicht verursacht.

Auch im Westen hat man erst neuerdings begonnen, die Vielvölkerstruktur der UdSSR wirklich zur Kenntnis zu nehmen. Das beginnt mit dem Hinweis auf die extreme ethnische Vielfalt der sowjetischen Bevölkerung. Die Zahl der verschiedenen in der Sowjetunion lebenden Ethnien schwankt von Volkszählung zu Volkszählung. Als einigermaßen verläßliches Kriterium ethnischer Vielfalt kann man die Zahl der in der UdSSR gesprochenen Sprachen nehmen, die laut sowjetischer Linguisten bei 130 liegt. Sprachliche Kriterien ordnen diese Vielfalt: Russen, Ukrainer und Weißrussen bilden die ethnische Großgruppe der Ostslaven mit zusammen etwa 190 Millionen (von 286 Millionen Sowjetbürgern). Es folgen die Turkvölker Mittelasiens (Usbeken, Kasachen, Kirgisen, Turkmenen u.a.), Kaukasiens (Aserbaidschaner u.a.) und der Mittleren Wolga (Tataren, Baschkiren u.a.) mit 50 Millionen. Baltische, finno -ugrische, kaukasische, iranische, mongolische und viele andere Sprach- und Völkergruppen kommen hinzu. Die Entwicklung der letzten drei Jahre förderte die Erkenntnis, daß der ethno-linguistischen Vielfalt eine reale und widerspruchsvolle Vielfalt der Kulturen, Wertesysteme, Religionen und Mentalitäten entspricht.

Die Sowjetunion ist nicht die von ihren Ideologen deklarierte supranationale sozialistische Gemeinschaft. Sie ist auch nicht das von einer Einheitskultur plattgewalzte Riesenland des westlichen Stereotyps. Sie verfügt über eine ethno-kulturelle Pluralität, die in Widerspruch zu ihrer zentralistischen Verwaltungs- und Wirtschaftsstruktur geraten ist.

Föderalismus nur formal

Laut Verfassung ist die UdSSR ein „einheitlicher, föderaler, multinationaler Staat“. Die Bestimmungen „einheitlich“ und „förderal“ stehen heute in einem argen Spannungsverhältnis. Ihre in den Jahren 1920 bis 1930 herausgebildete „national -territoriale Struktur“ besteht aus abgestuften Autonomisierungsgraden: aus 15 Unionsrepubliken (SSRs), 20 Autonomen Republiken (ASSRs) und den nachgeordneten Einheiten der Autonomen Gebiete und Autonomen Kreise. Das Nationalitätenproblem wird dadurch kompliziert, daß jedes autonome Territorium multinational zusammengesetzt ist. Längst nicht jedes Volk verfügt über einen territorialen Autonomiestatus.

Auf der Ebene der staatlichen Gliederung zeigt sich ein formaler Föderalismus. Die SSRs und ASSRs verfügen über eigene Verfassungen und entsenden zusammen mit den nachgeordneten Autonomiegebilden ihre Vertreter in den Obersten Sowjet und in den neu gebildeten Volkskongreß. Die Ebene der Parteiorganisation wurde dagegen von Anfang an auf einen strikten Zentralismus festgelegt. Versuche nationaler Parteiorganisationen wie die „KP der Türken“ wurden noch unter Lenin entschieden abgewehrt. Deshalb ist die von der politischen Reform vorgesehene und teilweise realisierte Verschiebung des Machtzentrums von der Partei auf den Staat auch für die Nationalitätenfrage von Belang.

Doch auch auf der staatlichen Ebene wurde der Föderalismus zum „schönen Schein“. Die Sowjetunion ging bei der Verteilung von Verwaltungskompetenzen und politischer Gewalt zwischen Moskau, den Regionen und Nationen den Weg des „bürokratischen Zentralismus“. Die Bundesgewalt, die ursprünglich auf Außenpolitik und Verteidigung beschränkt sein sollte, absorbierte immer mehr Kompetenzen und Funktionen. Sah die Verfassung von 1924 nur zehn zentrale Ressorts vor, so gab es Ende der siebziger Jahre schon über 80 Unionsministerien und Staatskomitees in Moskau. Besonders in der Wirtschaft wurden die Entscheidungsstrukturen auf absurde Weise zentralisiert. Angesichts dieser Entwicklung wird heute an der nationalen Peripherie die Forderung nach dem „neuen Vertrag“, nach einer radikalen Neuregelung des Verhältnisses von Unions- und Regionalgewalt erhoben. Sie wird mit dem Hinweis auf gravierende ökonomische, ökologische und demographische Fehlentwicklungen begründet. Davon sind im Prinzip alle Regionen betroffen. In den nichtrussischen wurde diese Entwicklung aber automatisch zur Nationalitätenfrage, weil hier zentralistische sowjetische Bevormundung als „russische Vorherrschaft“ wahrgenommen wird.

Ökologie und

nationaler Dissens

Auf der XIX.Parteikonferenz im Sommer 1988 beschuldigte ein ukrainischer Delegierter unter großem Beifall die Moskauer Zentrale, ohne jede Rücksicht auf lokale Bedürfnisse und Ängste die Nuklearwirtschaft in seiner Heimat konzentriert zu haben. Mittelasiatische Intellektuelle beanstanden die von Moskau forcierte Entwicklung ihrer Regionen zur Baumwoll -Monokultur, die Vernichtung anderer Agrarkulturen und die unglaublich rücksichtslose Vergiftung weiterer Bodenareale mit Herbiziden und Düngemitteln zugunsten des Baumwoll- und Tabakanbaus. Im wachsenden Widerstand gegen den Zentralismus, der sich durchaus mit Gorbatschowschen Reformintentionen trifft, wurde neuerdings ein Problembereich besonders aktualisiert: die Ökologie. Protest gegen die der Moskauer Bürokratie angelasteten Umweltsünden geht nahtlos in „nationalen Dissens“ über. Dabei werden die Anklageparolen „Ethnozid“ und „Ökozid“ zusammengeführt. Ethnische Selbstbehauptung trifft sich mit dem Appell zu mehr Respekt vor der Natur, nationale und grüne Bewußtseinsprozesse fließen zusammen.

Das Emanzipationsverlangen konkretisiert sich am stärksten in den baltischen Bestrebungen nach Loslösung von der Sowjetunion. Die regionale Wirtschaftsautonomie ist beschlossene Sache. Die Hauptparole der sowjetischen Wirtschaftsreform, die „betriebliche Rechnungsführung“, wurde erstmals in Estland auf die Ebene der Unionsrepublik übertragen und die SSR als Wirtschaftssouverän postuliert. Esten und Letten wurden unter den Bedingungen zentralistischer Wirtschaftsplanung mit jenem Problem konfrontiert, das im Baltikum den stärksten emotionalen Stimulus für nationalen Protest bildet: mit dem Massenimport von Arbeitskräften aus Rußland und anderen Regionen. Dabei sank der Anteil der Einheimischen an der Bevölkerung so dramatisch, daß man den dortigen Protest gegen die Immigration nicht mit dumpfer Fremdenfeindlichkeit vergleichen sollte. Neuere gegenläufige Gesetzesmaßnahmen in Estland und Lettland wie zuletzt das umstrittene Kommunalwahlengesetz sind vor diesem Hintergrund zu betrachten, haben allerdings für eine Polarisierung zwischen einheimischer und zugewanderter Bevölkerung gesorgt, die besorgniserregend ist.

Nationalitätenpolitik

in der Retrospektive

Auch unter Gorbatschow brachte die Sowjetunion erst nach antirussischen Ausschreitungen kasachischer Jugendlicher im Dezember '86 der Nationalitätenfrage größere Aufmerksamkeit entgegen. Mit der einheitlichen Forderung, über nationale Repressionen der Vergangenheit endlich aufzuklären und dem gemeinsamen Bezug auf die Leninsche Nationalitätenpolitik erzwangen die verschiedenen Bewegungen eine öffentliche Auseinandersetzung mit der Geschichte der Nationalitätenfrage.

„Weiße Flecken“ in der Geschichte der Beziehungen zwischen der Sowjetmacht und den Nationalitäten stimulierten die immer breiter werdenden, sich in Volksfronten zur Unterstützung von Perestroika organisierenden Massenbewegungen in nichtrussischen Regionen. Ukrainer verlangten Aufklärung über Kollektivierungsexzesse in ihrer Heimat und den sogenannten „Terrorhunger“ von 1932, Esten brachten das geheime Zusatzprotokoll des Hitler-Stalin -Paktes an die Öffentlichkeit, Kasachen verlangen Aufklärung über die genozide Auswirkung der Stalinschen „großen Transformation“ auf ihr Volk, das bei der Kollektivierung ein Viertel bis ein Drittel seiner Angehörigen verlor. Georgier treten der Verleumdung ihrer unabhängigen, von Menschewisten regierten und von Bolschewiki liquidierten Republik von 1918 bis 1921 als „reaktionäres imperialistisches Werkzeug“ der sowjetischen Geschichtsschreibung entgegen. Bei den Weißrussen wurde eine vorher kaum existente Nationalbewegung durch einen grausigen Geschichtsfund aus der Taufe gehoben: Bei Minsk wurden 1988 Masschengräber aus der Stalinzeit entdeckt.

Die Reaktion der russischen „Zentrale“ auf diesen Erinnerungsimperativ der Nichtrussen war 1987 noch zurückhaltend bis abweisend, obgleich in diesem Jahr eine Geschichtsdiskussion begann, die die sowjetische Publizistik von Grund auf verändert hat. Erst 1988 wurden in dieser Diskussion auch die „heißen Eisen“ der Nationalitätenfrage angefaßt, die Deportationen ganzer Völker, die Ausrottung nationaler Eliten unter der Vernichtungsetikette des „bürgerlichen Nationalismus“ und die brutalen Aspekte der Modernisierung und Sowjetisierung Mittelasiens.

Förderung der Autonomie

und Sowjetpatriotismus

Mit der Berufung auf Lenin knüpfen nationaldissidente Bewegungen an die ideologischen Grundlagen der Perestroika an. Lenin hatte in der Auseinandersetzung mit Stalin nicht nur föderative Prinzipien des sowjetischen Staatsaufbaus durchgesetzt, sondern auch eine Nationalitätenpolitik gefordert und praktiziert, die in amerikanischen Untersuchungen mit „affirmative action“ umschrieben wird. „Affirmativ“, also bestätigend und bekräftigend, verhielt sich diese Politik gegenüber nationalen Autonomieansprüchen und kulturellen Bedürfnissen. So wurde in der Sprachenpolitik aller Nachdruck auf die Förderung der Nationalsprachen und nicht auf die Verbreitung des Russischen gelegt. Das negative nationalitätenpolitische Reizwort in der frühen sowjetischen Geschichte war nicht der „bürgerliche Nationalist“ - ein Stigma, unter dem später ganze nichtrussische Intelligenzschichten vernichtet werden sollten -, sondern der „Dershimorda“, der „Halt die Schnauze„-Typus des russischen Bürokraten. Nach der Konsolidierung des Stalinismus wurde diese Politik in ihr Gegenteil verkehrt und die Völker der Sowjetunion mit einem Hegenomieanspruch der russischen Zentralgewalt konfrontiert, der sie zu „jüngeren Geschwistern“ des großen russischen Volkes degradierte. Die Reduzierung ethnischer Vielfalt die Volkszählung von 1936 erfaßte nur noch knapp 60 Ethnien

-wurde als großer Fortschritt ausgegeben, brachte sie doch angeblich die von der Nationalitätenideologie erwünschte „Verschmelzung“ (slijanie) zum Ausdruck. Der „Sowjetpatriotimus“ verbot jedes nicht am sowjetischen Einheitsstaat orientierte Nationalbewußtsein als Feindideologie. In Wirklichkeit war er aber nicht supranational, sondern stark auf das Russentum ausgerichtet.

Nach Stalin kam es zwar vorübergehend zu einer Minderung des zentralistischen Machtmonopols, zu einer Dezentralisierung staatlicher Kompetenzen, aber in Schlüsselbereichen wie der Sprachenpolitik kehrte auch Chruschtschow nicht zu den Normen und der Praxis der 20er Jahre zurück.

In der Nach-Stalin-Zeit entstand eine Nationalitätenideoloige, derzufolge die „Annäherung der Nationen“ (sblishenije) bei gleichzeitigem „Aufblühen“ (raszwjet) jeder einzelnen Nation schließlich in eine „Verschmelzung“ münden sollte. Seit Ende der sechziger Jahre rückte das ideologische Theorem vom „Sowjetvolk“ in den Mittelpunkt der Nationalitätentheorie.

Loyalität und

nationale Eliten

Gleichzeitig wurde unter Breschnew ein modus vivendi zwischen Moskau und der Nomenklatura der nichtrussischen Republiken gefunden. Als Gegenleistung politischer Loyalität ließ Breschnew die langjährigen Parteichefs in den Republiken, Kunajew in Kasachstan, Raschidow in Usbekistan, Schtscherbitski in der Ukraine, nach eigenem Gutdünken schalten und walten. Gleichzeitig stieg die Zahl nichtrussischer Studenten erheblich an, entstanden neue, breite nationale Eliten. Sie sind es, die heute unter Reformbedingungen eine radikale Revision der Nationalitätenpolitik und Verwirklichung föderativer Prinzipien verlangen, eine Rückkehr zur „affirmativen“ Poltik der frühen Sowjetunion oder sogar eine völlige Abkehr von der Union.

In diesem Prozeß der „nationalen Emanzipation“ drängen auch negative Potenzen des Nationalismus an die Oberfläche: die Abgrenzung vom „anderen“, interethnische Aggression und Polarisierung. Viele der gegenwärtigen nationalen Argumente und Agitationen fügen sich in das Profil von Perestroika und Reform ein, gehen sogar logisch aus ihm hervor. Andere Ereignisse wie in Transkaukasien und Usbekistan erinnern aber auch an die düstere Prognose aus dem 19.Jahrhundert, an die Warnung Grillparzers vor jenem Weg, der von der Humanität über die Nationalität in die Bestialität führt.