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Chinas neuer KP-Chef droht mit Todesstrafe

■ Erste Pressekonferenz von Jiang Zemin in Peking / Deng Xiaoping soll weiterhin Chef der Militärkommission bleiben

Peking (dpa) - Der chinesische KP-Chef Jiang Zemin hat auf seiner ersten Pressekonferenz als nach der Niederschlagung der Demokratiebewegung neu gewählter Generalsekretär nicht ausgeschlossen, daß die Führer der Studentenproteste zum Tode verurteilt werden.

Zugleich betonte der neue Parteichef am Dienstag in Peking, Chinas Spitzenpolitiker Deng Xiaoping bleibe als Vorsitzender der Militärkommission weiterhin im Amt. Damit trat der KP-Chef den in der ausländischen Presse kürzlich verbreiteten Informationen entgegen, nach denen Deng als faktischer Oberkommandierender der Streitkräfte bereits zurückgetreten und die höchste militärische Position an seinen möglichen Nachfolger Jiang Zemin abgegeben habe.

In der knapp zweistündigen Pressekonferenz des Ständigen Ausschusses des Politbüros unter Vorsitz von KP-Chef Jiang Zemin, die direkt vom staatlichen chinesischen Fernsehen und Rundfunk übertragen wurde, versuchte die chinesische Führung, darunter Chinas Ministerpräsident Li Peng, Einigkeit und Entspanntheit zu demonstrieren.

Der DDR hat die chinesische Führung für ihre Haltung bei der Niederschlagung der Demkratiebewegung Anfang Juni gedankt. Bei einem Empfang für eine Delegation der SED unter Vorsitz von Politbüromitglied Egon Krenz in Peking betonte Qiao Shi, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP, vor allem die sozialistischen Länder hätten China bei der Niederschlagung der „konterrevolutionären Rebellion“ unterstützt.

PEN prangert China an

Die „äußerst schrecklichen Ereignisse“ in der Volksrepublik China werden nach Meinung von Alexandre Blokh, Sekretär des internationalen PEN-Clubs, im Mittelpunkt der Diskussionen beim 54. Weltkongreß der Schriftstellervereinigung in Toronto stehen. Auf einer Pressekonferenz beklagte Blokh am Montag die dramatischen Vorgänge in China, die die „Uhr der Geschichte zurückgedreht haben“.

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