Die DKP bleibt in der Krise

■ Gefahr der Spaltung ließ sich auf der Parteitag-Vorbereitungskonferenz nicht ausräumen / Funktionäre übten Selbstkritik: Sozialismus wurde über Jahre hinweg schöngefärbt

Bonn (taz) - „Die Gefahr einer Spaltung oder Abspaltung ist nach wie vor virulent.“ Dies erklärte Fritz Noll, Präsidiumsmitglied der DKP, am Montag vor Journalisten in Bonn zum Zustand seiner Partei, die sich nach wie vor in einer „ernsten und krisenhaften Situation“ befinde. Noll berichtete über eine Konferenz zur Vorbereitung des Parteitages im Februar, die vergangenes Wochenende in Bottrop stattfand. Die 500 Delegierten hatten sich laut Präsidium nicht mit den „oppositionellen Strömungen“ in der Partei einigen können. Die Auffassung der Mehrheit formulierte Noll so: „Strömungsstrukturen führen zu Fraktionierung, lähmen und verhindern die Handlungsfähigkeit, führen nicht zum Austragen von Meinungsverschiedenheiten, machen so nicht den Meinungspluralismus produktiv, sondern führen zu Spaltung und Sprachlosigkeit.“

Neben dem Umgang mit innerparteilichen Strömungen war es in Bottrop um die Handlungsorientierung der DKP für 1990 gegangen, um die Haltung zu den Bundestagswahlen. Vorgelegt wurde ein Thesenpapier zur „marxistisch-leninistischen Erneuerung der Partei“.

Zur Situation in der DDR meinte Noll, der Dialog mit regimekritischen Gruppierungen könne nur auf der Grundlage des Sozialismus geführt werden. Wenn die DDR nicht mehr sozialistisch geführt werde, bestünde die Gefahr, daß sie „schneller als man eine Tasse Kaffee trinkt“, aufgesogen werde. Noll sprach aber auch von einem erforderlichen runden Tisch zwischen SED und Oppositionskräften.

Andere Teilnehmer sprachen von „herber Selbstkritik“, die auf dem Treffen in Bottrop geübt wurde. Über Jahre hinweg sei das Bild vom realen Sozialismus „schöngefärbt worden“.

ff