Die DKP eiert weiter

■ Ungeklärtes Verhältnis zur DDR-Opposition / Personelle Veränderung in der DKP nicht ganz ausgeschlossen

Bonn (taz) - Die Parteiführung der Deutschen Kommunistischen Partei sucht in den Fußstapfen der SED nach einer neuen Haltung zur DDR-Opposition. Gestern veröffentlichte das DKP -Organ UZ ein Interview mit der Sprecherin des „Neuen Forums“, Bärbel Boley. Ob die Parteiführung allerdings, wie es die Erneuerer in der DKP fordern, für eine Zulassung dieser DDR-Gruppe ist, wollte Präsidiumsmitglied Rolf Priemer gestern nicht beantworten. Man befinde sich in einem „Diskussionsprozeß“ mit der SED, und, so Priemer, „es geht zunächst um eine Vergenauerung unseres Bildes der DDR“.

In der eigenen Partei jedenfalls will die DKP-Führung der Oppositionsströmung „durch Diskussion den Boden entziehen“. Nach dem Frankfurter Kongreß der DKP-Opposition sagte Priemer gestern, es habe sich dort ein „Bedürfnis nach Meinungsaustausch“ gezeigt, dies hätte aber auch „in den Strukturen der DKP“ geschehen können. Personelle Veränderungen in der Parteiführung wollte er nicht ausschließen.

Nach dem Erneuerer-Kongreß in Frankfurt, wo elf Prädidiumsmitglieder sowie weitere 50 Vorstandsmitglieder aufmarschiert waren, meinte Priemer gestern, eine Strömungsvielfalt könne es in der DKP nicht geben; der Sonderparteitag im Februar müsse diesbezüglich eine „klare Entscheidung“ treffen. Durch die in Frankfurt beschlossene Vernetzung der Erneurer in eigenständigen Strukturen werde die Spaltung der DKP „weiter vorangetriebenen“. Auf einer eigenen Pressekonferenz wiesen die Veranstalter des Frankfurter Kongresses den Spaltungsvorwurf von sich. Das erste öffentliche Auftreten der Erneuerer-Strömung stelle aber, so die Bilanz von Steffen Lehndorff, alles in den Schatten, „was die DKP in über 20 Jahren auf die Beine gestellt hat“.

cw