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Spaniens Sozialisten haben absolute Mehrheit verloren

Madrid (afp/taz) - Wie gewonnen, so zerronnen: Die bei den Wahlen am 29. Oktober in allerletzter Minute geschaffte knappe absolute Mehrheit der SozialistInnen im spanischen Parlament bleibt der Partei Felipe Gonzalez PSOE nun doch nicht erhalten. Die „Vereinigte Linke“ (Izquierda Unida, IU) hatte die parlamentarische Sitzverteilung wegen zahlreicher Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenabgabe und -auszählung angefochten. Nach der am Samstag veröffentlichten amtlichen Endauszählung der Stimmen muß die PSOE den entscheidenden Sitz an die „Izquierda Unida“ abgeben. Damit verfügen sie nur noch über eine relative Mehrheit mit 175 von 350 Parlamentssitzen. Bereits in der Wahlnacht waren in Spanien Zweifel an der korrekten Abwicklung laut geworden. Bis Mitternacht hatte es so ausgesehen, als ob die seit 1982 regierende PSOE die absolute Mehrheit knapp verfehlt hätte. Der spanische Innenminister Alfonso Guerra gab dieses enttäuschende Ergebnis sogar vor laufenden Fernsehkameras bekannt. Erst in den frühen Morgenstunden des 30. Oktober wurde plötzlich die knappe absolute Mehrheit der PSOE um eine Stimme bekanntgegeben. Die Izquierda Unida machte die Unregelmäßigkeiten vor allem in der andalusischen Provinz Murcia aus. Dort sollen Minderjährige gewählt und PSOE -Mitglieder, die zugleich Wahlhelfer waren, zweimal ihre Stimmen abgegeben haben.

Die Wahlkommission, die die Anschuldigen prüfte, machte keine Angaben darüber, wieviele Stimmen nun den Ausschlag dafür gaben, daß der PSOE ein Sitz entzogen wird. Die PSOE will bei der Wahlkommission Einspruch erheben. Trotz des Verlustes bleibt die PSOE regierungsfähig.

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