: Zur Lage der Koalition
Bei den „Krötenschluckern“ kocht es ■ K O M M E N T A R
Mit der ihr eigenen Schwerfälligkeit hat die AL ihre deutschlandpolitische Generaldebatte absolviert und ein Meinungsbild zur Frage der Nation hergestellt - immerhin. Die folgende Debatte über die Lage der Koalition fand allerdings nur noch vor halbleeren Rängen statt, eine Bestandsaufnahme des SPD-AL-Bündnisses ist auf Januar verschoben, obwohl die Toleranzgrenze nun auch bei einigen AL-Fraktionären offenbar erreicht ist. Es setzt größere und kleinere Hiebe auf die AusländerInnen- und Energiepolitik und beim Deutschen Historischen Museum. Und in Sachen KiTa -Streik wird die von der AL-gestellte Jugenssenatorin Anne Klein öffentlich düpiert, indem gegen ihren Willen ihr Name in einer unverschämten Anzeige des Senatspresseamtes erscheint. In der Zwischenzeit läßt sich offenbar der Regierende Bürgermeister, der unbestritten seit dem 9.November eine blendende Figur macht, per Umfrage den Grad seiner Popularität konstatieren. Das Krötenschlucken als AL -Ausdauersport - so hatte sich das keiner vorgestellt.
Und trotzdem: neben der längst überfälligen Standortbestimmung in Sachen Deutschlandpolitik steht der AL eine ganz andere Aufgabe bevor - nämlich all die politischen Konflikte zu thematisieren, die der große Koalitionspartner in diesen historischen Zeiten meint, ignorieren oder verschieben zu können. Das sind politische Versäumnisse, die irgendwann auch einen noch so populären Bürgermeister wieder einholen werden. Einer dieser Konflikte, der Streit um einen Tarifvertrag für die Erzieherinnen in den KiTas, wird aller Voraussicht zu Jahresbeginn wieder akut. Durchaus denkbar, daß der Regierende und Teile der SPD bei diesem Kraftakt wieder auf den Boden der kommunalpolitischen Realität geholt werden.
Andrea Böhm
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
