Aus für Rot-Grün in Berlin?

Krise in der Koalition / Sondersitzung des Berliner Senats ■ Aus Berlin Kordula Doerfler

Vor einer harten Bewährungsprobe stand gestern der rot-grüne Senat aus SPD und AL in Berlin. Der Regierende Bürgermeister Momper rief den Senat zusammen, um eine Entscheidung über die drei politisch strittigen Punkte Stromtrasse, Deutsches Historisches Museum und Kindertagesstätten herbeizuführen. Die Sitzung dauerte bei Redaktionsschluß noch an. In einem taz-Interview hatte Momper angekündigt, die Koalition platzen zu lassen, wenn keine Einigung erzielt werde. Notfalls solle eine Entscheidung per Abstimmung herbeigeführt werden. Die Fraktionsspitze der AL hatte ihrerseits deutlich gemacht, ihre Senatorinnen würden sich im Senat nicht nochmals überstimmen lassen, wie dies bereits zweimal vorgekommen sei.

Die Fraktionsspitzen von SPD und AL trafen sich kurz vor der Senatssitzung noch einmal. Sprecher der SPD- wie auch der AL-Fraktion betonten gegenüber der taz, es bestehe mehrheitlich keinerlei Interesse, die Koalition platzen zu lassen.

Zur Entscheidung gebracht werden soll vor allem die Führung der Stromtrasse durch West-Berlin, um den innerdeutschen Stromverbund zu gewährleisten. Hier will sich Wirtschaftssenator Mitzscherling (SPD) gegen AL -Umweltsenatorin Schreyer durchsetzen. Ein weiterer Streitpunkt ist das Kohl-Geschenk Deutsches Historisches Museum, für das Kultursenatorin Martiny (SPD) jetzt entgegen dem bisherigen Koalitionskonsens einen Standort vorschlägt, der schon längst vom Tisch war. Die SPD-Fraktion hatte selbst ein neues Konzept vorgeschlagen, an dem auch Künstler und Wissenschaftler aus Ost-Berlin beteiligt werden sollten. Überraschend haben in einem Brief an Bundeskanzler Kohl u.a. die Schriftsteller Hermlin, Braun und Schneider angeregt, die Pläne für das DHM „zugunsten eines gemeinsamen Projekts“ neu zu überdenken.