Peking ist verunsichert

Peking (taz/dpa) - Ceausescus Schicksal vor Augen, hat die chinesische Führung in der vergangenen Woche die Sicherheitsvorkehrungen verschärft. An der Pekinger Beida -Universität tauchten vermehrt Sicherheitskräfte auf, nachdem Wandzeitungsschreiber dazu aufgefordert hatten, sich an den osteuropäischen Entwicklungen ein Beispiel zu nehmen: Wer auf den Straßen einen Hund namens Ceausescu sehe, der solle ihn der Pekinger Polizei melden, stand auf den Wänden zu lesen, die seit den Ereignissen im Juni zu politischen Themen geschwiegen hatten. Mit gezielter Schulung sollen jetzt die Arbeitseinheiten der Verunsicherung begegnen.

Die Wahrung der innenpolitischen Stabilität bezeichnete der chinesische KP-Generalsekretär Jing Zemin denn auch zum neuen Jahr als die wichtigste Aufgabe der neunziger Jahre. China sei auf dem besten Wege, einen Sozialismus chinesischer Prägung aufzubauen. Die Chinesen würden unbeirrt ihren eigenen Weg gehen und sich ein neues sozialistisches Leben schaffen, sagte Jiang. Zu den Errungenschaften des abgelaufenen Jahrzehnts zählte Jiang indes das starke Wirtschaftswachstum sowie die Vereinbarungen über die Wiedererlangung von Hongkong und Macao.

In einem internen Papier des Zentralkomitees der KP, das zu den Entwicklungen in Osteuropa Stellung nimmt, wurde Kremlchef Gorbatschow direkt für den Kollaps des Kommunismus in Osteuropa verantwortlich gemacht. Darin heißt es, die chinesische Politik werde sich künftig auf zwei Achsen stützen: die Treue zum Sozialismus und zu den Reformen, die Deng Xiaoping Anfang der 80er Jahre begann. Der Sturz des rumänischen Diktators wird in dem Papier als Folge seiner ablehnenden Haltung gegenüber Reformen gewertet.

Deutlich wurde in den vergangenen Tagen, daß Peking es um jeden Preis vermeiden will, außenpolitisch wieder in eine neue Isolation zu geraten: Die neue rumänische Regierung wurde umgehend anerkannt.

sl