: AL kritisiert Abgeordneten
■ Forderung nach Arbeitsplatznachweis für Übersiedler „falsch“ / Delegiertenrat und Fraktion werfen dem Abgeordneten Widerspruch zu AL-Grundpositionen vor
Der Delegiertenrat der Alternativen Liste hat am Mittwoch abend ihren Fraktionär Benno Hopmann wegen seiner Äußerung zu Übersiedlern kritisiert. Hopmann hatte im Namen der AL gefordert, Übersiedler müßten, wenn sie in die Bundesrepublik wollten, einen Arbeitsplatz nachweisen können. Zuvor war bereits die Fraktion deutlich auf Distanz gegangen. Wörtlich erklärte die Fraktionsvorsitzende Heidi Bischoff-Pflanz: „Die Fraktion hält diese Forderung für falsch und sieht sie im Widerspruch zu wichtigen Grundsätzen der AL-Politik.“ Den DDR-Übersiedlern dürften in West-Berlin oder der BRD keine „bürokratischen Hürden“ entgegengestellt werden. Außerdem entspreche diese Position nicht der Politik der Offenheit, wie sie die Alternative Liste auch für Nicht -Deutsche vertrete. Der Abgeordnete Hopmann blieb im Verlauf der etwa einstündigen Debatte bei seiner Position.
Die ebenfalls von Hopmann erhobene Forderung nach Abschaffung der, wie er es nennt, „Kopfgeldprämien“ für Übersiedler unterstützt die Fraktion. Bischoff-Pflanz sprach sich für eine „Entprivilegisierung“ von DDR-Bürgern gegenüber anderen Bürgern aus. Gemeint ist die Abschaffung des Eingliederungsgeldes, das Übersiedlern in der Bundesrepublik statt des Arbeitslosengeldes seit Anfang dieses Jahres gezahlt wird. Hopmann hatte erklärt, das Übergangsgeld wirke sich als ständige Aufforderung an die BürgerInnen der DDR aus, ihrem Land den Rücken zu kehren. In der Bundesrepublik verschärfe das den Konkurrenzdruck auf dem Arbeitsmarkt. Die Leidtragenden dabei seien insbesondere ausländische MitbürgerInnen.
bf
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