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Wedemeier: Global richtig geplant

Bremens Regierungschef Klaus Wedemeier (SPD) hat am Dienstag die bis zum Jahr 1995 reichende „langfristige Globalplanung“ der Landesregierung verteidigt. In einer Stellungnahme wies er zugleich die Kritik der oppositionellen CDU an der 1986 von einer Arbeitsgruppe zusammengestellten Prognose, aus der maßgebliche Vorgaben für die Personalentwicklung im öffentlichen Dienst und die Finanzplanung folgen, als „spekulativ und unsachlich“ zurück. Die CDU hatte argumentiert, die Prognosen seien unzutreffend erarbeitet, Daten nach „unten gefärbt“ worden, um sparpolitische Ziele erreichen zu können.

Es habe bei der Erstellung der Planung keinen Anlaß gegeben, den „Sterbeüberschuß“ zu ignorieren oder den Wanderungsverlust positiver einzuschätzen. Den Zustrom von Zuwanderern habe niemand voraussehen können, betonte Wedemeier. Im nachhinein sei es leicht, kluge Reden zu führen. Der Senat habe seinerzeit nach bestem Wissen und Willen gehandelt, um seine Politik auf die damals absehbare Entwicklung des Landes einzustellen.

dpa

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