Zeitschinden für den Jäger 90

■ Jäger-90-Beratung im Bundestags-Verteidigungsausschuß / CDU und FDP vermeiden Gegensätze

Berlin (taz) - Die Koalitionspartner CDU und FDP sind bemüht, bei Palamentsabstimmungen über den von ihnen kontrovers beurteilten Jäger 90 Geschlossenheit zu demonstrieren. Zur heutigen Sitzung des Bundestags -Verteidigungsausschusses haben die Bundestagsfraktionen beider Parteien einen gemeinsamen Entschließungsantrag vorgelegt, der zwar weitere Kostenprüfungen des teuersten Rüstungsprojekts der Nachkriegsgeschichte verlangt, dessen weitere Entwicklung jedoch uneingeschränkt zuläßt. Der Bundesverteidigungsminister soll laut Antrag die Frage beantworten, ob es Möglichkeiten zu Einsparungen durch die Erweiterung des Kreises der am Jäger 90 beteiligten Staaten bzw. durch Berücksichtigung anderer Rüstungsentwicklungen gibt. Außerdem wird der Bundesrechnungshof mit einer „Einschätzung der Kosten und Folgekosten“ beauftragt, die bei einem Abbruch der Entwicklung des Jäger 90 entstehen. Das Verteidigungsministerium hatte diese Kosten bislang immer mit rund sechs Milliarden Mark beziffert, was - unter Hinzurechnung bereits ausgegebener Gelder - genauso teuer wie die Weiterführung der Entwicklungsphase sei. Der Antrag bewegt sich auf der Basis eines Beschlusses der FDP-Fraktion vom Februar, der weithin als Absage des kleineren Koalitionspartners an das von ihm bislang voll mitgetragene Rüstungsprojekt interpretiert worden war. Die SPD, die wie die Grünen weiterhin den sofortigen Ausstieg aus dem Jäger 90 Projekt fordert, hatte damals für künftige Entscheidungen des Bundestages die Forderung nach namentlicher Abstimmung angekündigt.

Andreas Zumach