Wählt Schnur!

■ Stimmen für den Demokratischen Aufbruch gehen an den Stasi-Mann / Streichung von Wahlliste nicht möglich

Ost-Berlin (taz) - Wer am Sonntag in der DDR den Demokratischen Aufbruch wählt, gibt seine Stimme automatisch dem ehemaligen Spitzenkandidaten dieser Partei, Wolfgang Schnur. Schnur kann von der Wahlliste des DA nicht mehr gestrichen werden. Wähler- und Wählerinnen, die zwar den DA wählen wollen, aber nicht Schnur, hätten keine Möglichkeit, ihn auf dem Wahlzettel auszustreichen. Wenn sie dies dennoch täten, seien ihre Stimmen als ungültig zu werten. Dies erklärte gestern die Vorsitzende der DDR-Wahlkommission, Petra Bliss, auf Nachfragen von Journalisten auf einer Pressekonferenz.

Nach den gesetzlichen Bestimmungen hätte die Kandidatur Schnurs nur bis zum 9.3. zurückgezogen werden können. Trotz seines Ausschlusses aus der Partei sei er weiterhin Spitzenkandidat des DA. Schnur habe weder seine rechtliche Wählbarkeit verloren noch sei er verstorben, was die einzigen juristischen Möglichkeiten für einen Rückzieher gewesen wären. Darüber hinaus seien sämtliche Wahllisten schon längst gedruckt. Schnur könne nur - wenn er dazu bereit sei - nach der Wahl auf sein Mandat verzichten. Seine Partei könne ihn jedoch nicht gegen seinen Willen zum Verzicht zwingen, denn über eine Parteiliste könnten auch unabhängige Personen in die Volkskammer einziehen.

Ve.