: CeBITis
Dieses Jahr im Fadenkreuz: CoCom ■ Mit der ENTGRENZUNG auf du und du
Hannover (taz) - Schon ein fast klassisches Phänomen ist es, daß sich in jedem Jahr die Vorwürfe der Computerindustrie, die auf der CeBIT in Hannover ausstellen, gegen neue Barrieren richtet, die die Geschäfte, vor allem aber die Expansion behindern. Um die Mitte der achtziger Jahre waren es vor allem die Postmonopole in den einzelnen Staaten, die in das Schußfeld der EDV-Anbieter gerieten. Damit in engem Zusammenhang schlossen sich bis zum letzten Jahr die Bemühungen an, dem Binnenmarkt möglichst viele Vorteile abzugewinnen und vor allem auf seine schnelle Verwirklichung zu drängen.
In diesem Jahr wird, wie sollte es anders sein, am Eisernen Vorhang genagt, der den Technologieexport der Hard- und Software-Hersteller in den Osten verbietet: Die Cocom -Bestimmungen und ihr möglichst schneller Fall stehen im Mittelpunkt der publizistischen Bemühungen.
Denn den meisten Anbietern geht der Verhandlungsprozeß, der sich zunächst einmal auf nur einige Produktgruppen unter den fast 100.000 Positionen erstreckt, viel zu langsam. Am liebsten würde die ganze Branche die Bestimmungen fallen sehen; derzeit werden etwa die IBM-Maschinen, mit denen das DDR-Wahlergebnis ausgerechnet worden war, unter besonderer Bewachung stehen, bis die Kommunalwahlen kommen - ihre Einfuhr war nur mit Ausnahmegenehmigung des Cocom möglich, das nun offenbar fürchtet, die Chips würden bis zum 6.Mai verschwinden. Weil im Cocom aber Beschlüsse einstimmig gefällt werden müssen, ist die USA gegenüber den westeuropäischen Regierungen in einer recht günstigen Position.
Dafür, die DDR insgesamt aus der Liste der verbotenen Exportziele zu streichen, bestehe noch für dieses Jahr immerhin die „ernsthafte Möglichkeit“, sagte US -Unterstaatssekretär Michael Skarsynski. Angesichts der engen wirtschaftlichen Verflechtungen der DDR mit den anderen RGW-Ländern - vor allem der Sowjetunion, die nach wie vor als Hort des Bösen gilt und von Erleichterungen kaum profitieren soll - ist die Verhinderung des Transfers kaum noch möglich, räumte Skarsynksi ein. Hoffnung setzt er dennoch auf die Kontrolle. Jeder Einzelfall, so der Regierungsbeamte, müsse deswegen in Zukunft geprüft werden. Wie das gelingen soll, sagte er nicht.
diba
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