: Befangener Richter im „Hexenprozeß“?
München (taz) - Am vergangenen Donnerstag hob das Bayerische Oberste Landesgericht den Freispruch des Memminger Landgericht für die 29jährige Margarethe Federlin wegen Schwangerschaftsunterbrechung auf (siehe taz vom 27.4.) Wie sich jetzt herausstellte, ist Richter Ermin Briessmann, der mit diesem Urteilsspruch die „Memminger Hexenprozesse“ erneut ins Rollen brachte, Vorsitzender des Landeskomitees der Bayerischen Katholiken. Im Landeskomitee sind katholische Laien organisiert, die sich wiederholt zum Abtreibungsparagraphen 218 äußerten und die skandalösen Memminger Verfahren als rechtmäßig befürworteten. Die Augsburger Verteidigerin, Brigitte Hörster, will jetzt nachträglich einen Befangenheitsantrag gegen Briessmann stellen.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
