US-Army streicht Projekte in der BRD

■ Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz reagieren gelassen

Frankfurt/Washington (ap) - Gelassen haben die Bundesländer Bayern, Rheinland-Pfalz und Hessen den Vorschlag des amerikanischen Verteidigungsministers Richard Cheney im US -Kongreß aufgenommen, insgesamt 68 bereits bewilligte Bauprojekte der Streitkräfte vor allem in Westeuropa zu stoppen.

Die Staatskanzlei in München teilte mit, sie sei über die Initiative informiert. In Wiesbaden und Mainz hieß es, interministerielle Arbeitsgruppen suchten bereits nach Wegen, um Arbeitsplätze für die Zivilangestellten bei den US -Streitkräften zu schaffen.

Das Pentagon will nach eigenen Angaben mit der Streichung der Bauvorhaben rund 550 Millionen Mark sparen. Über 30 der von der Einsparung betroffenen Bauvorgaben befinden sich in der Bundesrepublik. Dazu gehören unter anderem ein Flugsimulationszentrum in Wiesbaden, ein Trainigszentrum in Hohenfels sowie Hubschrauberunterstände in Hanau und Würzburg.

Die Projekte wurden aus einer vor einiger Zeit erstellten Liste von 207 Objekten in einem finanziellen Umfang von zwei Milliarden Mark ausgewählt, die für eine Streichung in Frage kommen würden.

In Rheinland-Pfalz arbeiten nach den Angaben von Jürgen Dietzen, dem Sprecher im Mainzer Innenministerium, 21.000 Zivilbeschäftigte bei den US-Streitkräften. Der Vorschlag Cheneys biete die Möglichkeit für einen Strukturwandel in Rheinland-Pfalz. Die Abrüstung dürfe aber nicht zu Lasten des Landes gehen.

Deshalb fordere Rheinland-Pfalz als solidarische Unterstützung des Bundes und der Europäischen Gemeinschaft 250 Millionen Mark in den nächsten fünf Jahren für Förderprogramme. In Hessen arbeiten nach Angaben von Claudia Conrad, der Sprecherin der Staatskanzlei in Wiesbaden, 12.000 Menschen für die amerikanischen Streitkräfte.

Eine Verwirklichung der Sparpläne sieht der Sprecher der Münchner Staatskanzlei, Wolf-Dieter Remmele, noch in weiter Ferne, da die Vorschläge im Rahmen der US -Haushaltsberatungen dem US-Kongreß unterbreitet worden seien und der inneramerikanische Entscheidungsprozeß längst noch nicht abgeschlossen sei.

Die Staatskanzlei erwartet davon keine Auswirkungen auf die Arbeitsplätze von deutschen Zivilangestellten bei der US -Armee. Aus dem ebenfalls betroffenen Nordrhein-Westfalen war keine Stellungnahme zu erhalten.