: Zusätzliche EG-Mittel für die DDR
■ Mehr als zwei Milliarden DM jährlich für Anpassung an der DDR an Gemeinschaftsstandard nötig
Berlin (afp/taz) - Für die Eingliederung der DDR in den westeuropäischen Markt muß die EG tief in die Tasche greifen: Jährlich eine Milliarde ECU (rund 2,06 Milliarden DM) werden voraussichtlich aus den Regional- und Sozialfonds in den östlichen Teil des größeren Deutschlands fließen. Diese bislang nicht vorgesehenen Mittel müssen zusätzlich aufgebracht werden, erklärte am Donnerstag der deutsche EG -Kommissar Peter Schmidhuber dem Haushaltsausschuß des Europäischen Parlaments.
Mit dem Beginn der deutschen Einheit erwerben große Gebiete der heutigen DDR Anspruch auf Hilfe aus den Regional- und Sozialfonds der Gemeinschaft, deren Hilfe dort einsetzt, wo der Lebensstandard unter 75 Prozent des durchschnittlichen Gemeinschaftsniveaus liegt. Zuletzt waren Regional- und Sozialfonds zusammen mit rund 18,4 Milliarden DM für die gesamte EG ausgestattet. Bis 1992 sind die Fonds bereits verplant - in ihren Genuß kommen nicht nur die südlichen Mitgliedsländer, sondern auch strukturschwache Gebiete in der BRD.
Zunächst hatte der rasante deutsche Vereinigungsprozeß in den Mittelmeerländern Befürchtungen geweckt, sie könnten weniger Geld aus Brüssel bekommen. Diese Umverteilung soll nicht geschehen, beschwichtigte mehrfach die Kommission und zuletzt Bundeskanzler Helmut Kohl beim EG-Gipfel in Dublin. Stattdessen muß nun der Haushalt insgesamt erhöht werden was für alle Mitgliedsländer, darunter auch die am Mittelmeer, höhere Beiträge bedeutet.
dora
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