: Senat richtet Konversions-AG ein
■ Strategien gegen die Folgen der Abrüstung gesucht / Gesprächskreis soll raten
Der Bremer Senat will sich jetzt auf das ohnehin Unvermeidliche einstellen: Unter Federführung von Wirtschaftssenator Uwe Beckmeyer soll eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe sich ab sofort Strategien gegen die Abhängigkeit Bremens von Rüstungsaufträgen überlegen. Bis Ende Oktober, so beschloß der Senat gestern, soll die AG einen Bericht über die regionalen Folgen internationaler Abrüstungsverhandlungen erarbeiten und Strategien gegen die drohende Arbeitslosigkeit von rund 15.000 BremerInnen entwickeln, die in
Rüstungsbetrieben beschäftigt sind. (vgl taz vom 27.7.)
Bei ihren Überlegungen soll sich die Arbeitsgruppe von einem Gesprächskreis externer Experten beraten lassen (Klaus Wedemeier: „Andere nennen das 'Konversionsbeirat‘.“). Vorgesehene Mitglieder unter anderem: Gewerkschaftler, Vertreter der betroffenen Bremer Firmen, Vertreter von Handels-, Arbeiter- und Angestelltenkammer.
An die Bundesregierung appelliert der Senat, die regional -wirtschaftlichen Folgen von Abrüstungsprozessen durch ein Soder
programm abzufedern. Wedemeier: „Dem Senat kommt im Rahmen des Konverionsprozeses nicht die Hauptaufgabe zu. Verteidigungspolitik und damit auch Abrüstungspolitik ist Aufgabe des Bundes“. Auch für praktische Konversionsstrategien und die Entwicklung alternativer Produkte sei nicht der Senat, sondern die jeweiligen Unternehmen zuständig. Kleineren und mittleren Firmen will der Senat die nötige Umstellung „bei angemessener Eigenanstrengung“ durch „betriebsbezogene Förderung“ erleichtern.
K.S.
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