Kaum Fortschritt bei C-Waffenverbot
■ UdSSR- und US-Delegationsleiter kritisieren stockende Verhandlungen / „Endlos im Kreise gedreht“
Aus Genf Andreas Zumach
Die Delegationsleiter der UdSSR und der USA bei der Genfer Uno-Abrüstungskonferenz, Sergej Batsanov und StephenJ. Ledogar, haben übereinstimmend „mangelnde Fortschritte“ bei den Verhandlungen der Konferenz über ein weltweites Chemiewaffenverbot festgestellt. Zum Abschluß der diesjährigen Verhandlungsperiode erklärte Batsanov, das 40 -Staaten-Gremium habe sich „in endlosen Debatten um Detailfragen im Kreise gedreht, anstatt die entscheidenden politischen Fragen zu lösen“. Zu letzteren zählte er die Frage der weltweiten Gültigkeit eines Abkommens, des Verifikationssystems sowie der Zusammensetzung und Berufung des Exekutivrates der künftig zu schaffenden internationalen Organisation zur Überwachung eines Abkommens. Die Sowjetunion unterstützt nach seinen Worten die Einberufung einer Sondersitzung der Abrüstungskonferenz auf Ministerebene, um die vorhandenen politischen Hindernisse zu überwinden. Sie teile nicht die informell geäußerten Meinungen, daß sich die Situation bei den Verhandlungen über das Verbot chemischer Waffen ernsthaft verschlechtert habe.
Ledogar erklärte, die für dieses Jahr erhofften Fortschritte bei der Ausarbeitung eines Abkommens seien nicht erreicht worden. Er räumte ein, daß auch die erst in diesem Monat abgeschlossene Überprüfung der US -Chemiewaffenpolitik durch die Bush-Administration zu dieser Verzögerung beigetragen habe. Beide Delegationsleiter wiesen Kritik am Anfang Juni von den beiden Großmächten unterzeichneten bilateralen Abkommen zur Reduzierung ihrer C -Waffenarsenale zurück. Batsanov betonte, Moskau bleibe bei dem Ziel einer völligen Vernichtung aller C-Waffen. Delegationen aus Ländern der „Dritten Welt“ bei der Abrüstungskonferenz hatten in den letzten Wochen den Verdacht geäußert, vor allem die USA seien nicht bereit zur völligen Vernichtung ihrer Arsenale und versuchten statt dessen, die UdSSR für ein gegen den Rest der Welt gerichtetes Nichtweiterverbreitungsregime zu gewinnen.
