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WEU lehnt Integration in die EG ab

■ Nato-Sekretär Wörner und die WEU-Parlamentarier wollen europäische Atomwaffen vor Abrüstung schützen

Paris (afp/dpa) — Als „absurd“ hat die Westeuropäische Union (WEU) ihre von Italien vorgeschlagene Eingliederung in die Europäische Gemeinschaft bezeichnet. In einem am Montag abend von der in Paris tagenden WEU-Versammlung verabschiedeten Bericht sprachen sich die Parlamentarier im Gegenteil für eine „Reaktivierung“ des sicherheitspolitischen Forums aus, dem neun der zwölf EG-Staaten angehören. In dem zu Beginn der viertägigen WEU-Sitzung verabschiedeten Bericht wird ausdrücklich der Vorschlag des derzeit den EG-Vorsitz führenden Italiens und des Europaparlaments kritisiert, die Kompetenzen der WEU auf EG-Ebene zu verlagern oder die beiden Organisation miteinander zu verschmelzen. Dieser Vorschlag könnte bei der Mitte Dezember in Rom vorgesehenen EG-Regierungskonferenz über die politische Union zur Debatte gestellt werden. Die WEU-Parlamentarier hoben in ihrem Text hervor, daß es in Europa keinen Konsens über Sicherheitsfragen gäbe und daß beispielsweise weder Frankreich noch Großbritannien bereit wären, verteidigungspolitische Befugnisse an eine Instanz abzutreten, über die sie keine Kontrolle haben. Die Versammlung sprach sich dagegen für eine Kooperation zwischen der EG, der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) und der WEU auf Außenministerebene aus.

Auch Nato-Generalsekretär Manfred Wörner sagte in einem Interview mit 'dpa‘, daß bei künftigen Verhandlungen über atomare Kurzstreckenwaffen in Europa mit der UdSSR nur über die amerikanischen, nicht aber über die französischen und britischen Waffen zur Disposition ständen. „Unsere Konzeption steht fest. (...) Verhandelt wird über die Waffen der Sowjets und der Amerikaner.“

Wörner erklärte ferner, die Nato sei bereit, 1991 Gespräche über die atomaren Kurzstreckenwaffen aufzunehmen. Ob dies in der ersten oder zweiten Jahreshälfte der Fall sein werde, könne er nicht sagen. „Wir brauchen genügend Vorbereitungszeit, um uns über unsere Vorstellungen zu verständigen.“ Die Nato-Außenminister würden Mitte Dezember „eine erste Gesprächsrunde darüber haben“, sagte Wörner. „Aber sicher erwarte ich noch keine abschließende Entscheidung durch die Außenminister.“ Der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow hatte die Aufnahme von Gesprächen bis Januar kommenden Jahres vorgeschlagen.

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