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Israel kritisiert Palästina-Resolution

Berlin (afp/dpa) — Israels Premierminister hat — wie zu erwarten — negativ auf die am Donnerstag abend vom UNO-Sicherheitsrat verabschiedete Resolution reagiert. „Das Schicksal dieser Resolution wird das gleiche sein, wie das anderer Resolutionen, die jetzt im UNO-Archiv verstauben“, erklärte Ministerpräsident Schamir am Freitag in Jerusalem. Israels UNO-Botschafter Yoram Aridor nannte die Resolution „einseitig und gewalttätig“.

In der am Donnerstag nach wochenlangen Verhandlungen einstimmig verabschiedeten Resolution wird Israels Behandlung der Palästinenser beanstandet und „bedauert“, daß die israelische Regierung wieder Palästinenser aus den besetzten Gebieten ausweise. Die Resolution 681 fordert außerdem UN-Generalsekretär Perez de Cuellar auf, die Lage in den besetzten Gebieten zu überprüfen.

Die lange umstrittene Frage, ob die von der UNO-Vollversammlung geforderte internationale Konferenz zur Lösung des arabisch-israelischen Konflikts in die Resolution aufgenommen werden solle, ist dadurch gelöst worden, daß dieser Punkt in eine — nicht verbindliche — Erklärung des Präsidenten des Sicherheitsrats Eingang fand. An dieser Konferenz, die Israel strikt ablehnt, sollen nach Vorstellungen der UNO außer Israelis und Palästinensern auch die arabischen Staaten in der Region und die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates — China, Frankreich, Großbritannien, UdSSR und USA — teilnehmen. Ein Zeitpunkt für diese Konferenz wurde nicht näher bestimmt.

Die Auslassung einer solchen Zeitbestimmung wird allgemein als diplomatischer Erfolg für die USA gewertet, die zur Aufrechterhaltung der Anti-Hussein-Allianz mit ihren neuen arabischen Freunden damit zum dritten Mal innerhalb von zwei Monaten eine israelkritische Resolution in New York passieren ließ.

Nasser Al Kidwa, der Sprecher der PLO, die bei den Vereinten Nationen Beobachter hat, sprach am Freitag gegenüber Journalisten von einem „wichtigen Schritt in die richtige Richtung“.

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