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Generalstreik!-betr.: "Generalstreik?", Kommentar von Martin Kempe, taz vom 23.1.91

betr.: „Generalstreik?“, Kommentar von Martin Kempe,

taz vom 23.1.91

„Der Generalstreik ist leicht gefordert, aber schwer gemacht.“ Richtig. Richtig ist auch, daß der bloße Ruf nach „Generalstreik“ eine hilflose Geste der Scheinradikalität sein kann. Eine konkret greifbare Aktionsperspektive ist das derzeit nicht. Zwischenschritte sind notwendig, wie zum Beispiel ein Anknüpfen an Beispiele aus dem Kampf gegen Paragraph 116: Kundgebungen und Demonstrationen während der Arbeitszeit, zu denen der DGB bundesweit aufruft.

Was ich aber überhaupt nicht begreife, ist Deine Behauptung, daß Streikaktionen gegen den Golfkrieg „Ziel und Adressat“ fehlen würden. Beides liegt doch auf der Hand:

Adressat ist die Bundesregierung. Ziel ist: Sie muß zur Einstellung jeder politischen, finanziellen und logistischen Unterstützung des Krieges bewegt werden. Sie muß die Alphajetstaffeln aus der Türkei zurückrufen. Sie muß sich gegenüber den Westalliierten für die sofortige und notfalls auch einseitige Einstellung der Kampfhandlungen einsetzen, um den Weg für eine politische Lösung freizumachen.

Eine solche Zielsetzung leuchtet jedem Kfz-Schlosser, jedem Straßenbahnschaffner und jeder Hertie- Verkäuferin ein, der/die versteht, daß dieser Krieg völlig unabhängig von der „Schuldfrage“ ein Verbrechen an der Menschheit ist, daß es „nur einen Sieger geben wird, nämlich den Tod“ (IPPNW). Und zu diesem Verständnis sind heute viele KollegInnen bereit. Daniel Kreutz, Betriebsrat und

IG Metall-Mitglied, Düsseldorf

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