Rang! Bedeutung! Zentrum!

■ Aus den Koalitionsvereinbarungen für den Bereich Kultur

Berliner Kulturpolitik hat die Aufgabe, den Rang der Stadt als europäische und nationale Metropole zu erhalten und weiterzuentwickeln. Wegen der Rolle der Kultur bei der stillen Revolution in der ehemaligen DDR und als deutsche Hauptstadt und künftiger Parlaments- und Regierungssitz beansprucht Berlin das kulturelle Engagement der Bundesrepublik. Berlin wird die Tradition der europäischen Mitte wiederbeleben, Ort von Begegnungen und Austausch zwischen Ost und West sein. Berlin ist auch die Stadt der Begegnungen mit außereuropäischen Kulturen. Schließlich ist Berlin der Ort der Auseinandersetzungen mit der deutschen Geschichte. Das Hinweinwachsen Berlins in eine europäische Mittlerrolle, die Pflege und Erhaltung der humanen Tradition deutscher Kultur, die Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte und der Ausbau als Zentrum zeitgenössischer Kunst sind Schwerpunkte der künftigen Senatspolitik, die auch die Bedeutung Berlins als Theater- und Musikstadt bekräftigt. (...)

Die kulturellen Einrichtungen Berlins, die früher dem Kulturministerium der DDR nachgeordnet waren, sollen sinnvolle Trägerschaften erhalten. (...) Übergangsfinanzierungen sind sicherzustellen.

Über die staatliche Kulturförderung hinaus soll die Möglichkeit privater Kulturförderung (Mäzenatentum, Sponsoren) vor allem durch steuerliche Anreize vermehrt werden. Das Land Berlin bekennt sich zur Schutzfunktion zugunsten der Künstlerinnen und Künstler, anderer Mitarbeiter aus dem Kulturbereich sowie der Kultureinrichtungen, die die Stadt prägen. Zu ihrer Förderung wird es das Instrumentarium und die sozialen Rahmenbedingungen verbessern. (...) Der Bedrohung von Spielstätten und Künstlerateliers durch steigende Gewerbemieten und Kündigungen soll durch eine vermehrte Spielstätten- und Atelierförderung begegnet werden.

Stadtpolitik wird als Kulturaufgabe verstanden. Die Kultur beansprucht bei der künftigen Stadtgestaltung ein Mitspracherecht. Das Land Berlin strebt eine vielfältige Form der Kooperation mit dem Land Brandenburg an. (...) Das Konzept zum Filmhaus Esplanade wird zügig verwirklicht. (...) Das Kronprinzenpalais Unter den Linden wird einer kulturellen Nutzung zugeführt. Für das »Haus der jungen Talente« wird eine kulturelle Nutzung zur Arbeit mit Kindern und Jugendlichen vorgesehen. (...) Die Berliner Museumslandschaft mit ihren Zentren Museumsinsel, Kemperplatz und Dahlem wird erhalten und weiterentwickelt. Die Museumsinsel soll zügig restauriert werden. Über die inhaltliche Konzeption der Museumsinsel wird eine Diskussion unter internationaler Beteiligung angeregt . (...) Berlin wird zum Zentrum der europäischen Musik ausgebaut. (...) Noch in dieser Legislaturperiode wird in Berlin ein Zentrum des modernen Tanzes und des Balletts aufgebaut. (...) Die Bibliotheken in den Bezirken und des ehemaligen Ost-Berlins bekommen eine kurzfristige Bestandserweiterung unter besonderer Berücksichtigung bisher nicht zugelassener Literatur und Schriftsteller. (...)

In Berlin ist nur eine Akademie der Künste als Einrichtung des Landes Berlin finanzierbar. Die Archive, Sammlungen und Bibliotheken beider Akademien sollen umgehend zusammengeführt werden und in Berlin verbleiben.

In Zusammenarbeit zwischen Abgeordnetenhaus, Bezirksverwaltungen und Landesregierung wird eine Kommission gebildet, die Grundsätze zur Harmonisierung und Weiterentwicklung der bezirklichen Kulturpolitik erarbeitet. (...) Soziokulturelle Projekte werden in Gebieten mit Defiziten in der kulturellen Infrastruktur besonders gefördert. (...) Es wird eine Kommission eingesezt, die Vorschläge zum Umgang mit den Denkmälern im ehem. Ost-Berlin erarbeiten soll.(...) Es wird eine gemeinsame Stiftung zwischen Berlin und Brandenburg gegründet zur Wiederherstellung, Erhaltung und Pflege der preußischen Schlösser und Gärten in Berlin und Brandenburg. (...)