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Schülerdemos während des Unterrichts verboten

Dresden. Die sächsische Kultusministerin Stefanie Rehm (CDU) hat Schülerdemonstrationen während des Unterrichts verboten. In einer Mitteilung des Ministeriums von Montag heißt es, Demonstrationen während der Unterrichtszeit seien „grundsätzlich nicht der richtige Weg, um Friedenswillen zu zeigen“. Das Ministerium habe zudem eine Untersuchung von „Einzelfällen“ angeordnet, in denen Lehrer offensichtlich ihre Schüler zur Teilnahme gedrängt hätten. Solches Verhalten widerspräche den Regeln der Demokratie, wonach Lehrer keine politischen Bekenntnisse abverlangen dürfen. Frau Rehm begrüße zwar Schülerdemonstrationen außerhalb des Unterrichts als „Ausdruck lebendiger Demokratie“, bedaure aber den antiamerikanischen Charakter mancher Veranstaltungen. dpa

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