: Menschenrechtsverletzungen im Schatten des Kriegs
Bern (ap) — Im Schatten des Golfkriegs werden in vielen Staaten immer häufiger die Menschenrechte mißachtet. Dies ist das Ergebnis einer Untersuchung von Amnesty International, die am Mittwoch in Bern veröffentlicht wurde. Der Krieg mache auch deutlich, wie sehr Menschenrechtsverletzungen eine stabile und gerechte Weltordnung bedrohten, erklärte die Gefangenenhilfsorganisation am Donnerstag in Bern. Voraussetzung für einen dauerhaften Frieden am Golf sei die Beachtung der Menschenrechte in allen Staaten.
Diese seien immer dann am stärksten bedroht, wenn Regierungen ihr politisches Handeln wirtschaftlichen und militärischen Interessen unterordneten, heißt es in dem Amnesty- Bericht.
Es dürfe nicht weiter hingenommen werden, daß Staaten Menschenrechtsverletzungen bei ihren Verbündeten stillschweigend tolerierten, die Mißbräuche verfeindeter Staaten hingegen zu Propagandazwecken anprangerten. Der international ungenügende Schutz der Menschenrechte ermutigt nach Darstellung der Organisation jene Peiniger, die willkürlich verhaften, foltern und töten. Diese betrübliche Erkenntnis habe sich nach dem Einmarsch Iraks in Kuwait bewahrheitet. Die willkürlichen Festnahmen, Folterungen und staatlichen Morde hätten allen bekannt sein müssen, die frühere Amnesty-Berichte über Irak gelesen hätten.
Die Organisation erhält nach eigenen Angaben laufend Berichte, wonach auch in weiteren Ländern Menschen inhaftiert würden, weil sie andere Ansichten über den Krieg hätten als ihre Regierungen. Zu diesen Opfern gehörten jemenitische Staatsangehörige in Saudi-Arabien, die offensichtlich wegen der Haltung Jemens im Golfkonflikt verhaftet und gefoltert worden seien. Weitere Vorwürfe richten sich gegen Ägypten, die Türkei, Israel und die USA. In Großbritannien seien mehr als 50 irakische und arabische Staatsangehörige ohne gerichtliche Anhörung inhaftiert worden. Dies verstoße gegen internationale Standards.
Weiter erinnert die Organisation an ihre Berichte, in denen sie die Menschenrechtsverletzungen und den Mißbrauch staatlicher Gewalt in den Staaten der Golfregion und Nordafrikas wiederholt angeprangert hatte. „In all diesen Jahren hatten die Regierungen dieser Welt die Möglichkeit, sich mit unsern Anliegen zu befassen; sie zogen es aber vor, sie zu ignorieren“, erklärte Amnesty.
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