„Finderlohn“ für Altlasten

Berlin (taz/dpa) — Die sowjetischen Soldaten in der ehemaligen DDR sollen für die Aufdeckung ihrer eigenen Altlasten belohnt werden. Das schlagen jedenfalls Brandenburgs Umweltminister Matthias Platzeck (Bündnis 90) und der Bevollmächtigte der Landesregierung für die sowjetischen Streitkräfte, Helmut Domke, vor.

Die von den Sowjets verursachten Umweltschäden sollten grundsätzlich mit dem Wert der sowjetischen Liegenschaften verrechnet werden, die in den Besitz des Bonner Finanzministeriums übergehen. So sieht es das deutsch-sowjetische „Abkommen über einige überleitende Maßnahmen“ vom Oktober 1990 vor.

Bei einer Anhörung im Potsdamer Landtag plädierten Platzeck und Domke statt dessen für die Formel „Finderlohn statt Aufrechnung“. Sie fordern, daß die im Vertrag vorgesehenen zehn Milliarden Mark für die Liegenschaften den Sowjets einfach als „Finderlohn“ gezahlt werden, wenn diese sich an der Erfassung der von ihnen verursachten militärischen Altlasten beteiligen. Andernfalls, so befürchten sie, würden die sowjetischen Streitkräfte ihre Altlasten einfach vertuschen und vergraben.

In der vergangenen Woche war aus Roßlau und Magdeburg in Sachsen-Anhalt bekanntgeworden, daß abziehende sowjetische Soldaten die Altlasten zurückgelassen oder sogar neu verbuddelt hatten. Experten glauben, daß die Sanierung der ökologischen Altlasten zweistelligen Milliardenbeträgen verschlingen könnte. ten