: Platzt Koalition wegen Möllemann?
Hamburg (dpa) — Der FDP-Vorsitzende von Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, meint, daß bei einem Rücktritt von Bundeswirtschaftsminister Jürgen Möllemann die Bonner Koalition platzen wird. Kubicki sagte, es arbeiteten sehr viele Leute — auch in der Union — daran, daß Möllemann den versprochenen Subventionsabbau in Höhe von zehn Milliarden Mark nicht schaffe. „Die Union verkennt vielleicht: Wenn Möllemann zurücktreten muß, wird sich die gesamte FDP aus der Koalition verabschieden.“
Jürgen Möllemann hat sein Verbleiben im Amt davon abhängig gemacht, daß bei den Haushaltsbeschlüssen am 10. Juli Einsparungen von zehn Milliarden Mark Subventionen erreicht würden. Er mißt der sozialliberalen Koalition in Rheinland-Pfalz jedoch keine bundespolitische Bedeutung zu: „Das sind Entscheidungen auf der Landesebene. Eine koalitionspolitische Gleichschaltung über alle Ebenen haben wir nie gewollt.“
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
