Operation „Desert the Kurds“

Einen Schutz der Kurden durch die UNO wird es nicht geben/ „UNO-Wachen“ sollen nur „beobachten“ ■ Aus Genf Andreas Zumach

Entgegen den Meldungen aus der New Yorker UNO-Zentrale existiert kein Abkommen mit der irakischen Regierung über die Stationierung einer „UNO-Polizeitruppe zum Schutz der kurdischen Flüchtlinge“ im Nordirak. Es bleibt bei der Entsendung von 400-500 „UNO- Wachmännern“ mit reiner Beobachtungsfunktion. Sie haben weder die Aufgabe, die Kurden gegen die irakischen Regierungstruppen zu schützen, noch sind sie dafür ausgerüstet und ausgebildet. Dies bestätigte der Sonderbeauftragte von UNO-Generalsekretär Perez de Cuellar für die humanitären Programme in der Golfregion, Sadruddin Aga Khan, gestern auf Anfrage in Genf. Nach Informationen der taz hat die UNO der irakischen Forderung nachgegeben, keine Briten, Franzosen oder US-Amerikaner zu entsenden.

Unter Berufung auf den Sprecher von de Cuellar, Giuliani, hatten die BBC und mehrere Nachrichtenagenturen in der Nacht zum Freitag berichtet, ein entsprechendes Abkommen sei am Donnerstag unterzeichnet worden. Die „UNO-Polizeitruppe zum Schutz der Kurden“ solle die noch rund 8.000 im Nordirak stationierten Soldaten der USA, Frankreichs und Großbritanniens ablösen. Aga Khan erklärte, ein derartiges Abkommen existiere nicht. Am Donnerstag habe es lediglich einen Briefwechsel zwischen der UNO und dem Irak zur Bestätigung der prinzipiell bereits vor fünf Wochen abgesprochenen Entsendung von „UNO- Wachmännern“ gegeben. Sie sei Teil der am 18. April unterschriebenen Vereinbarung über humanitäre Maßnahmen, die er mit der Regierung in Bagdad ausgehandelt habe, erklärte Aga Khan. Er beschrieb die Rolle der „Wachmänner“ als die „moralischer Zeugen“, die dazu beitragen sollten, „die Atmosphäre im Irak zu verbessern“.

Ihre Anwesenheit könne möglicherweise dazu beitragen, irakische Regierungstruppen und Sicherheitskräfte von gewalttätigen Übergriffen gegen die Kurden „abzuschrecken“. Im Falle solcher Übergriffe hätten die „Wachmänner“ allerdings nicht die Aufgabe einzugreifen, sondern die Vorfälle lediglich in der New Yorker UNO-Zentrale zu melden. In der UNO kursiert darum auch schon ein neuer Name für die Regelung: „Operation Desert the Kurds“.

Rekrutiert werden die „Wachmänner“ aus dem zivilen Sicherheitspersonal in den UNO-Gebäuden in Genf, New York und Wien. Fünf der zehn, die bereits seit einigen Tagen im Irak sind, kontrollierten bis vor wenigen Tagen noch die Hausausweise und Parkplaketten der Mitarbeiter und Journalisten im Genfer UNO-Palast. Die nächsten 35 sollen am Montag nach Bagdad fliegen. Diese Sicherheitskräfte trugen bislang keine Waffen und werden für ihren Einsatz im Irak lediglich mit leichten Pistolen zur Selbstverteidigung ausgerüstet. Sie sind weder militärisch ausgebildet noch körperlich in besonders guter Form. Französische UN-Sicherheitsleute in Genf, die sich für den Einsatz im Irak bereit erklärt hatten, wurden zurückgewiesen, weil Bagdad „zunächst“ keine Franzosen, Briten und Amerikaner zulassen werde.