Konturen für Bündnis90

■ Treffen am Wochenende soll Gründung eines Landesverbandes vorbereiten

Potsdam. Die brandenburger Bürgerbewegungen bereiten auf einem landesweiten Treffen jetzt am Samstag in Königs Wusterhausen die Gründung eines eigenen Landesverbandes Bündnis90 für September vor. Nach einer Urabstimmung der Bürgerbewegungen Neues Forum und Demokratie Jetzt haben sich 96 Prozent beziehungsweise 78 Prozent für eine gemeinsame Organisation ausgesprochen. Die Hälfte der etwa 1.000 Mitglieder des Neuen Forum waren der Abstimmung ferngeblieben. In den Kreisen Strausberg, Schwedt und Frankfurt wurde eine Fusion abgelehnt.

Diskutiert wird in Königs Wusterhausen über das politische Profil und das Selbstverständnis eines landesweiten Bündnis 90. Fraktionssprecher Müller-Enbergs sieht die Erstellung „architektonischer Entwürfe für das Schiff Bündnis 90“ als vorrangiges Anliegen der Arbeitskonferenz an. Um nicht gegenüber den anderen Bundesländern vorauszueilen, sei ein nochmaliges Nachdenken über das Konzept eines Landesverbandes notwendig. Thema der Diskussion wird auch das bundesweite Mai-Treffen vom Neuen Forum in Bernburg sein. Das NF-Statut sieht eine landesweite Fusion derzeit nicht vor. Auf einem Bundeskongreß im September soll über Landesautonomie beraten werden.

Erwartet wird zudem ein Bericht der Landtagsfraktion über die Arbeit im Parlament und in der Ampelregierung. Fraktionschef Günter Nooke hat sich erneut gegen den Vorwurf gewandt, in Brandenburg eine Partei gründen zu wollen. Die politische Perspektive der Bürgerbewegungen liege „nicht in einer Programmpartei, sondern in einem Problembündnis“, so Nooke. Überhaupt keinen Anlaß, die Bürgerbewegungen als eine Partei zu begründen, sieht Bündnis90-Abgeordneter Bernd Reuter. Im neuen Verfassungsentwurf für Brandenburg sei die Möglichkeit der Wählbarkeit einer politischen Vereinigung verankert. taz/adn