: Abschaffung von ABM befürchtet
Düsseldorf (dpa) — Der Deutsche Gewerkschaftsbund befürchtet, daß Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) ganz abgeschafft werden sollen. Wer das Geld für ABM in den alten Bundesländern noch weiter zusammenstreiche, riskiere damit, daß dieses „nützliche arbeitsmarktpolitische Instrument“ bald überhaupt nicht mehr eingesetzt werden könne, sagte der DGB-Vorsitzende Heinz- Werner Meyer. „Es gibt in den Regierungsparteien durchaus Leute, die genau dies wollen.“ Damit würden „sinnvolle und innovative arbeitsmarktpolitische Initiativen kaputtgemacht“. Die Bundesregierung hatte im Rahmen des Subventionsabbaus jährliche Einsparungen bei den Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen von 560 Millionen Mark beschlossen. Sie sollen nicht durch die Senkung des Fördersatzes, sondern durch ein neues Trägerkonzept erreicht werden, dessen Einzelentscheidungen die Bundesanstalt für Arbeit treffen soll. Nach Schätzungen würde sich die Zahl der ABM- Stellen durch die Kürzungsbeschlüsse um jährlich knapp 19.000 verringern.
Bundesfrauenministerin Angela Merkel (CDU) beklagte, daß die Frauen in den neuen Ländern immer weniger an Umschulungs- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) beteiligt seien. Während ihr Anteil an den Arbeitslosen inzwischen 58 Prozent betrage, sei ihre Beteiligung an Qualifizierung und ABM sogar noch um knapp vier auf 34,2 Prozent gesunken. Die Ministerin betonte, sie werde sich mit Nachdruck dafür einsetzen, daß die Probleme der Frauen „mit der notwendigen Sorge“ betrachtet würden.
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