Specht der Woche 08.06.2020: Ein bisschen Streit kann gut sein
Bei den Diskussionen um das Konjunkturprogramm sind sich plötzlich nicht mehr alle einig.
Bild: Christian Specht
Diesmal habe ich zwei Autos gemalt. Es geht um die Abwrackprämie. Diese Woche haben die Koalitionsparteien nämlich das Konjunkturpaket beschlossen. Die Prämie war aber nicht in dem Paket mit dabei.
Was bedeutet es, wenn man für die Autos eine Abwrackprämie einführt? Ist das gut, wenn es die gibt, oder schlecht? Was heißt das für die Zukunft, wenn es die jetzt nicht gibt?
Markus Söder, der Ministerpräsident von Bayern, war dafür. Er konnte sich aber nicht durchsetzen. Gehört Söder jetzt zu den Verlierern?
Ich fand spannend, dass es unterschiedliche Meinungen zu dem Thema gab. Sobald es nicht mehr um Corona geht, sind die Parteien in der Koalition sich nicht mehr einig. Am Anfang der Pandemie waren sich die Parteien nämlich meistens einig. Aber jetzt, in letzter Zeit, als es um den Rettungsschirm für die Wirtschaft oder eben die Abwrackprämie ging, gab es keine klare Linie mehr. Bis in die Nacht hinein haben die Parteien diskutiert. Mir hat gefallen, dass sich die Parteien mal wieder gestritten haben.
Der Streit hätte aber auch schiefgehen können. Am Ende hätte es vielleicht einen Koalitionsbruch und dann sogar Neuwahlen gegeben.
Protokoll: eaz
Christian Specht, Jahrgang 1969, ist politisch engagiert und setzt sich für mehr Mitwirkungsmöglichkeiten von Menschen mit Beeinträchtigung in den Medien ein. Seit 2017 ist er der erste Mensch mit Beeinträchtigung im Vorstand der Lebenshilfe. Er hat ein Büro in der taz und zeichnet (un)regelmäßig den „Specht der Woche”.
