: Kurden droht Abschiebung
■ Abschiebestopp ausgelaufen
Saarbrücken/Trier (taz) — Den kurdischen Flüchtlingen in der Bundesrepublik droht seit dem Dienstag wieder die Abschiebung in die Türkei. Nach Informationen der taz haben auch die Innenminister der SPD-regierten Bundesländer eine Verlängerung des wegen des Golfkriegs erlassenen Abschiebestops für Kurden abgelehnt. Der wegen der „unklaren und undurchsichtigen Situation im kurdisch-türkischen Grenzgebiet“ im Frühjahr von der Innenministerkonferenz verfügte Abschiebestop ist zum 1.Oktober ausgelaufen. Nach Ansicht der SPD-regierten Bundesländer können die in der Türkei lebenden Kurden dort „weitgehend unbehelligt leben“. Hintergrund für die Entscheidung ist die Angst vor weiteren Flüchtlingen: Die Verlängerung des Abschiebestops habe einen „immensen Zuzugssog“ zur Folge, hieß es. Lediglich Hessen und Niedersachsen haben formell beantragt, den Abschiebestop zu verlängern. Thomas Krumenacker
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