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DGB vom Demo-Streit verschreckt

■ Gewerkschaftsbund will zu keiner der beiden Demonstrationen gegen Ausländerfeindlichkeit aufrufen

Berlin. Der Streit um die für den 9.November geplanten Demonstrationen gegen Fremdenhaß hat jetzt auch den Berliner DGB verschreckt. Wie zuvor schon die IG Medien beschloß der Gewerkschaftsbund, zu keiner der beiden konkurrierenden Demonstrationen aufzurufen. Da »kein breites Bündnis« zustande gekommen sei, sehe der Berliner DGB für seine Teilnahme »keine Basis«, sagte Sprecher Dieter Pienkny. Der Gewerkschaftsbund werde am Samstag jedoch wie geplant an anderen gegen Ausländerfeindlichkeit gerichteten Aktivitäten teilnehmen.

Die Veranstalter der bundesweit organisierten Demonstration »gegen Gewalt und Fremdenhaß«, die vom Breitscheidplatz zum Lustgarten verlaufen soll, warben gestern erneut für ihre Veranstaltung. Neben Bündnis 90, den Grünen, der SPD und Teilen der FDP stünden auch »die größten Immigranten- und Flüchtlingsorganisationen« der Stadt hinter dem Aufruf, sagte AL-Mitarbeiter Jürgen Strohmaier. Zu den Unterstützern zählen die Türkische Gemeinde, die Internationale Liga für Menschenrechte, die Akademien der Künste von West- und Ost-Berlin, die Ärzte gegen den Atomkrieg sowie Einzelpersonen wie Günter Grass oder Wolfgang Niedecken. Leider sei es »nicht geglückt«, die CDU zur Teilnahme an der Veranstaltung zu bewegen, bedauerte Merih Ünel von den Türkischen Sozialdemokraten.

Für eine Einigung mit dem konkurrierenden »Bündnis 9. November«, das seit Donnerstag für eine eigene Demonstration zum Monbijoupark wirbt, sei man nach wie vor »offen«, versicherte Strohmaier. Es gehe jedoch »nicht an«, daß der seit Wochen vorbereitete Ablauf der Demonstration größere Änderungen erfahre. Kritik an der Abspaltung des »Bündnis 9. November« übte gestern auch die Präsidentin der Internationalen Liga für Menschenrechte, Alisa Fuss. Die Argumente dieser Gruppen seien »ausgesprochen kleinkariert und nicht stichhaltig«. Fuss rief dazu auf, sich nicht »verwirren« zu lassen und an der Demonstration vom Breitscheidplatz zum Lustgarten teilzunehmen. hmt

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