: PDS will 90er Wahlergebnis halten
Berlin. Die Berliner PDS will bei den Kommunalwahlen im Mai ihr Bundestagswahlergebnis vom Dezember 1990 annähernd halten. Jüngste Meinungsumfragen stimmten ihn optimistisch, sagte der Berliner PDS-Vorsitzende André Brie am Samstag am Rande eines Landesparteitags. »Wir werden zeigen, daß die PDS relativ stabil und ein Faktor im politischen Leben ist, mit dem auch in den nächsten Jahren zu rechnen ist.« Die PDS kam im Dezember 1990 im Ostteil der Stadt auf rund 22 Prozent der Wählerstimmen, im Westteil auf 1,2 Prozent. Als Themen für den Wahlkampf nannte Brie den Erhalt des Industrie- und Kulturstandorts, eine Struktur- und Regionalpolitik sowie Mieten- und Sozialpolitik. In einem Strategiepapier wird unter anderem die Einführung eines Mindestlohns und einer Mindestrente gefordert. dpa
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