Schäuble mit Blackout

Erinnerungslücken bei Schreiben von Schalck ■ Aus Bonn Th. Scheuer

Nebulös und widersprüchlich fiel am Dienstag die erste Stellungnahme des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schäuble zum Vorwurf aus, er habe den Schalck-Untersuchungsausschuß belogen, als er zu einigen Briefen des ehemaligen DDR-Devisenschiebers Alexander Schalck-Golodkowski erklärte, ihr Inhalt sei rein privater Natur gewesen. Vor Journalisten beteuerte Schäuble gestern, er habe vor dem Ausschuß wahrheitsgemäß ausgesagt. So richtig erinnern könne er sich an die Briefe aber nicht mehr. Und daher mochte er auch nicht ausschließen, daß die Schalckschen Schreiben eben doch Informationen über das SED/PDS-Firmenimperium enthielten. Genau dies hatte Schäuble am 8. November 1991 vor dem Ausschuß auf mehrmaliges Nachfragen vehement bestritten. Bei der Lektüre, so deutete der Fraktionsvorsitzende jetzt an, könne er sich ja vielleicht wieder daran erinnern. Allerdings habe er die Briefe nicht mehr zur Verfügung, meinte Schäuble, war sich aber wiederum nicht sicher, ob er sie schon vernichtet habe oder ob sie noch irgendwo auffindbar seien. Jedenfalls bleibe er dabei, daß er sie dem Ausschuß nicht zur Verfügung stellen „muß oder sollte“.

Dem widersprach gegenüber der taz der SPD-Obmann im Schalck-Ausschuß, Andreas von Bülow, energisch: „Schäuble muß diese Briefe jetzt suchen und dem Ausschuß vorlegen.“ Die Briefe seien ausdrücklich an den damaligen Bundesinnenminister Schäuble unter seiner Amtsadresse adressiert gewesen. Falls sie Privates enthielten, genüge es möglicherweise, wenn der Ausschuß-Vorsitzende und sein Stellvertreter die Briefe sichteten. Mit seiner Behauptung, die Briefe enthielten nur Privates, so von Bülow, „hat Schäuble die Unwahrheit gesagt“. Wenn er jetzt einräume, sie könnten doch Angaben über das SED- Firmenimperium enthalten haben, müsse er „diesen Widerspruch vor dem Ausschuß erklären“.