Waffenhandel für Nahost gestoppt

■ Zahlreiche Festnahmen bei Polizeiaktion/ Schweres Militärgerät sollte verschoben werden/ Mutmaßliche Mittäter in New York verhaftet

Wiesbaden (ap) — Das hessische Landeskriminalamt hat in Zusammenarbeit mit der amerikanischen Zollfahndung einen internationalen Handel mit Kriegswaffen verhindert. Wie die Wiesbadener Behörde am Dienstag mitteilte, wurden zahlreiche Verdächtige, unter ihnen Amerikaner, Polen, ein Deutscher und ein Koreaner, festgenommen.

Nach den Ermittlungen des LKA spielte sich der Deal wie folgt ab: In einem Frankfurter Nobelhotel trafen sich Lieferanten verschiedener Nationalitäten, die Kriegswaffen wie Kalaschnikows, Granatwerfer bis hin zu kompletten MiG-Kampfflugzeugen zum Kauf anboten. Ziel des Treffens war der Abschluß von Kaufverträgen, wobei die Anbieter wußten, daß die eingesetzten Endverbleibserklärungen für andere Länder ausgeschrieben, die verschiedenen Waffen jedoch für den Nahen Osten bestimmt waren. Den Verkaufsverhandlungen in Frankfurt waren bereits Vortreffen in Moskau und Warschau vorausgegangen. Bei den Hauptvermittlern zwischen den polnischen, russischen und bulgarischen Anbietern handelte es sich um zwei amerikanische Staatsangehörige, die eigens zu diesem Zweck Firmen in Kalifornien und Warschau gegründet hatten. Daß die Geschäfte funktionierten, bewies eine Probelieferung von 100 Kalaschnikow- Sturmgewehren im Januar dieses Jahres, die in New York sichergestellt werden konnten.

Da derart ernst gemeinte Verkaufsverhandlungen und die damit verbundenen vertraglichen Abschlüsse in Deutschland einen Verbrechenstatbestand nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz darstellen, wurden am 10. März sieben Polen nach Vertragsunterzeichnung von Beamten des LKA festgenommen. Insgesamt war vertraglich die Lieferung von 80.000 Kalaschnikow-Sturmgewehren, 4.000 Granatwerfer RPG-7 und zwei kompletten MiG-Kampfflugzeugen zugesichert worden. Am selben Tag wurden in New York die beiden mutmaßlichen amerikanischen Haupttäter, ein Koreaner und ein Deutscher festgenommen, der den Transport der Waffen von Osteuropa aus übernehmen sollte. In New York sichergestellte Beweismittel ließen erkennen, daß bereits gleichgelagerte Geschäfte getätigt wurden, so zum Beispiel die Lieferung von 100 Maschinengewehren nach Korea. In New York wurden in der Zwischenzeit zwei weitere mutmaßliche Mittäter von der US-Zollfahndung festgenommen. Die verdächtigen Polen wurden dem Haftrichter vorgeführt, der Haftbefehl erließ.