Tote und Verletzte bei neuen Auseinandersetzungen in Haiti

Port-au-Prince (dpa) — Bei blutigen Unruhen in Haitis Hauptstadt Port-au-Prince hat die Polizei am Donnerstag mehrere Menschen — nach einigen Berichten mindestens sieben—erschossen und Dutzende von Personen festgenommen. Stunden zuvor hatte das Abgeordnetenhaus ungeachtet internationaler Warnungen ein Abkommen über die Bildung einer „Regierung des nationalen Konsens“ gebilligt, das die Rückkehr des 1991 gestürzten Staatspräsidenten Jean-Bertrand Aristide in weite Ferne rückt. Ein für Donnerstag ausgerufener Generalstreik wurde nach ersten Informationen so gut wie nicht befolgt.

Entsprechend der am Mittwoch vom Parlament gebilligten Vereinbarung, die zwischen führenden Politikern, dem Militär und der provisorischen Regierung ausgehandelt worden war, soll in den nächsten Tagen eine neue Regierung unter Führung eines „moderaten und erfahrenen“ Ministerpräsidenten gebildet werden.

Nach Meinung von Beobachtern wird damit die Rückkehr Aristides in weite Ferne gerückt, wenn nicht gar unmöglich. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hatte erst am Sonntag ihre Sanktionen gegen den Karibik-Staat verschärft und auf einen Kompromiß gedrungen, demzufolge der Kommunistenführer Rene Theodore als Ministerpräsident eingesetzt werden sollte. Theodore sollte dann den Weg für die Rückkehr des im September 1991 vom Militär gestürzten Aristide ebnen. Unterdessen hat sich das Lager für haitianische Flüchtlinge auf dem US-Stützpunkt Guanatanamo im Osten Kubas bis zum Bersten gefüllt. Allein seit Anfang Mai hat die amerikanische Küstenwache mehr als 10.000 Bootsflüchtlinge aufgenommen—mehr als die bisherige Rekordzahl für einen ganzen Monat. Sprecher der Küstenwache erklärten, die Aufnahmefähigkeit des Lagers sei erschöpft, die Küstenwache würde kein weiteren Boote mehr durchlassen.