: Rühe und Joxe für Blauhelmeinsätze
Bonn (ap) — Die Bundesrepublik und Frankreich sollen nach den Vorstellungen ihrer Verteidigungsminister bei einem Einsatz ihrer Streitkräfte in Blauhelmmissionen der Vereinten Nationen eng zusammenarbeiten, sobald in Deutschland die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte am Sonntag in Bonn auf Anfrage, über einen möglichen Blauhelmeinsatz habe Minister Volker Rühe mit seinem französischen Kollegen Pierre Joxe beim bilateralen Gipfeltreffen in La Rochelle in der letzten Woche gesprochen.
Beide Minister wollten eine intensive deutsch-französische Zusammenarbeit anregen. Deutschland könne die intensiven Erfahrungen der französischen Streitkräfte bei Blauhelmeinsätzen nutzen, sagte der Sprecher.
In einem Interview trat Rühe erneut dafür ein, über eine Verfassungsänderung auch die Beteiligung der Bundeswehr an Kampfeinsätzen außerhalb des Nato-Bündnisses zu ermöglichen. Dazu brauche man aber noch mehr eine breite Zustimmung. Solche Einsätze könnten aber nicht der nächste Schritt sein, sondern nur auf Dauer erreicht werden. Rühe sagte, die Bundeswehr sei materiell kaum darauf vorbereitet und derzeit auch „nicht sehr beweglich“.
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