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Mehr Jugoslawien-Flüchtlinge Rückweisungen an der Grenze

Berlin (taz/ap) — Im ersten Halbjahr 1992 sind fünfmal so viele JugoslawInnen vor dem Krieg in ihrer Heimat in die Bundesrepublik geflohen als in der ersten Hälfte des letzten Jahres: 14.734 Menschen waren es letztes Jahr, 72.415 sind es jetzt. Dies geht aus den neuen AsylbewerberInnenzahlen vor, die das Bundesinnenministerium gestern in Bonn veröffentlichte. Die Kriegsflüchtlinge, die nach deutschem Recht gezwungen sind, Asyl zu beantragen, wenn sie hier das Ende des Krieges abwarten wollen, machen damit den weitaus größten Teil der gegenüber dem ersten Halbjahr 1991 verdoppelten Flüchtlingszahlen aus: während 1991 bis Ende Juni 90.796 AsylbewerberInnen kamen, waren es im vergangenen Halbjahr 187.455 Menschen. Bundesinnenminister Rudolf Seiters (CDU) nahm die AsylbewerberInnenzahlen zum Anlaß, das umstrittene Asyl-Beschleunigungsgesetz als „wichtigen Schritt zu mehr Handlungsfähigkeit“ zu bezeichnen. „Pro Asyl“ warf dem Minister vor, am Tod zahlreicher Tamilen mitschuldig zu sein, weil der Abschiebestopp nach Sri Lanka aufgehoben worden ist.

Deutsche Zollbeamte haben in der Nacht zum Donnerstag bei Aachen einer Gruppe von mehr als hundert Jugoslawen die Einreise über die Niederlande in die Bundesrepublik verweigert, da sie ein Visum nicht vorweisen konnten. Wie das Grenzschutzamt Köln in Kleve mitteilte, waren die Jugoslawen zuvor mit einem Charterflugzeug auf dem belgischen Flughafen in Maastricht gelandet. Man habe die Busse mit den Reisenden noch in der Nacht nach Maastricht zurückgeschickt, sagte Glosch. Im Haager Justizministerium nannte man die deutsche Haltung „unbegreiflich“. Das Außenministerium soll den Vorfall in Bonn ansprechen und klären. Über Maastricht sind in diesem Jahr schätzungsweise 30.000 Jugoslawen nach Deutschland gereist.

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