: Streit um Maastricht
■ Dänemarks EG-Gegner gespalten
Kopenhagen (taz) — Dänemarks Anti-EG-Volksbewegung ist am Ende. Bei ihrem Landeskongreß am Wochenende kam es zur endgültigen Spaltung. Die gesamte Führung und drei der vier Abgeordneten der Volksbewegung im Europäischen Parlament erklärten ihren Austritt. Sie wollen in Zukunft mehrheitlich in der „Juni-Bewegung“ aktiv sein, die gegen einen dänischen Beitritt zur EG- Union nach dem Maastrichter Vertrag arbeitet. Zum Austritt kam es, nachdem eine Mehrheit der Delegierten weiterhin allein den Kampf gegen Dänemarks EG- Mitgliedschaft zum Programmpunkt machen wollte und Mitarbeit in der Anti-Maastricht-Bewegung als „halbherzig“ verurteilte.
„20 Jahre nach Dänemarks Beitritt zur EG ist die Forderung nach einem Austritt nicht mehr realistisch“, sagte EG-Parlamentarier Jens-Peter Bonde und verurteilte die Taktik der von Vertretern verschiedener kommunistischer Gruppen dominierten Delegiertenmehrheit: „Ich lasse mich nicht länger von Stalinisten dominieren.“ Die Anti-EG-Volksbewegung hat seit 1979 vier Abgeordnete im Europäischen Parlament.
Die „Juni-Bewegung“, in der sich in der Erwartung einer neuen Volksabstimmung jetzt die Mehrheit der Maastricht-Gegner sammelt, wird durch den Zulauf gestärkt. Sie bereitet derzeit ein Anti- Maastricht-Weißbuch vor, in dem sie Stellung zur Verhandlungsposition von Ministerpräsident Schlüter nehmen wird. Schlüter will für Dänemark Ausnahmeregelungen vom Maastrichter Vertrag aushandeln, um dieses „Maastricht minus X“ nächstes Jahr erneut zur Volksabstimmung vorzulegen. Reinhard Wolff
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