: Großdemo in Berlin
■ Von CDU bis PDS: Gemeinsam gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus
Berlin (taz) — Am 7. November soll in Berlin eine bundesweite Demonstration gegen Ausländerhaß und Antisemitismus stattfinden. Darauf haben sich die Fraktionsvorsitzenden der im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien CDU, SPD, FDP, Bündnis 90 und PDS auf einer gemeinsamen Sitzung am Wochenende geeinigt. Die geplante Großkundgebung soll unter dem Motto „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ stehen. Anlaß, so heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Berliner Parteien, seien die „Ausschreitungen gegen Asylbewerber und ausländische Mitbürger sowie die Anschläge auf jüdische Gedenkstätten“.
Als Schirmherr der Veranstaltung möchten die Parlamentarier Bundespräsident Richard von Weizsäcker gewinnen. Die Initiative der Berliner Parlamentarier sorgte im Bundespräsidialamt für Überraschung. Eine entsprechende Anfrage liege bisher nicht vor, erklärte ein Sprecher.
Kritik kommt mittlerweile schon aus den Reihen der PDS. Andre Brie, PDS-Landesvorsitzender Berlins, möchte verhindern, daß mit einem breiten Bündnis gegen Ausländerfeindlichkeit „die Mitverantwortung der staatstragenden Parteien“ für neofaschistische und ausländerfeindliche Tendenzen geleugnet werden.
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